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Finanzbedarfe der Mittelzentren in Ostdeutschland. Fiskalische Herausforderungen für Mittelzentren durch den demographischen Wandel und eine ländlich-periphere Lage
Abstract
Der Beitrag stellt die spezifischen fiskalischen Herausforderungen ostdeutscher Mittelzentren bei der Erbringung zentralörtlicher Leistungen heraus. Besondere Herausforderungen ergeben sich durch den demographischen Wandel, die ökonomische Transformation und die ländlich-periphere Lage. Konzeptionell beruht der Beitrag auf der Debatte um finanzielle Asymmetrien in Zentrum-Peripherie-Strukturen. Diese werden anhand ausgewählter Beispiele empirisch illustriert. Der kommunale Finanzausgleich ist für die Finanzausstattung ostdeutscher Kommunen von besonderer Bedeutung. Daher diskutiert der Beitrag abschließend Handlungsoptionen zur Berücksichtigung zentralörtlicher Aufgaben bei der Bestimmung kommunaler Finanzbedarfe.
Die Kurzpublikation Lebendige Regionen.Finanzen fasst wesentliche Ergebnisse und Erkenntnisse des „MORO Lebendige Regionen“ zu den Wechselwirkungen zwischen
kommunalen Finanzen und aktiver Regionalentwicklung zusammen. In der siebenjährigen Laufzeit wurden insgesamt 19 veröffentlichte und unveröffentlichte Studien und Berichte zum Thema kommunale Finanzen und Regionalentwicklung erstellt. Dieser umfangreiche Output wird in dieser Publikation anschaulich präsentiert, um das im „MORO Lebendige Regionen“ generierte Wissen für die Fachöffentlichkeit kompakt aufzubereiten.
Die COVID-19-Pandemie ist eine Zäsur für die öffentlichen Haushalte sowohl des Bundes und der Bundesländer als auch für die kommunalen Haushalte der Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden. Die insgesamt positiven Entwicklungen der kommunalen Haushaltslagen in den 2010er Jahren sowie die Entlastungen durch die Konsolidierungsmaßnahmen und die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen eröffneten zahlreichen Kommunen zusätzliche Spielräume für eine aktive Regionalentwicklung (vgl. BBSR 2020a). Dieser positive Trend ist nun gefährdet. Die vorliegende Kurzexpertise untersucht die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
auf die kommunalen Haushalte und fragt nach den Effekten auf die Regionalentwicklung. Denn Regionalentwicklung ist als überwiegend freiwillige Aufgabe einerseits stark von den Kommunalfinanzen abhängig, und andererseits gerade in Krisen und Umbruchszeiten für regionale Resilienz zur Abfederung und Adaption besonders wichtig (vgl. Martin 2012; Martin/Sunley 2015). Folgend wird knapp der Hintergrund der Studie als Teil des Forschungsfelds „Lebendige Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe“ erläutert und das methodische Vorgehen der Untersuchung beschrieben. Kapitel 2 diskutiert den Zusammenhang zwischen Kommunalfinanzen und Regionalentwicklung. Die Entwicklungen der kommunalen Finanzen bis zur Corona-Krise werden in Kapitel 3 beschrieben. Die absehbaren Folgen der Pandemie auf die öffentlichen Haushalte werden in Kapitel 4 dargestellt. Kapitel 5 diskutiert die zukünftigen Entwicklungen der kommunalfinanziellen Handlungsspielräume und die Folgen für die Regionalentwicklung anhand der Interviewergebnisse. Der Ausblick dieser explorativen Untersuchung fasst die zentralen Erkenntnisse zusammen und zeigt Forschungsbedarfe auf (vgl. Kapitel 6).
Zusammenfassung
Der Beitrag fokussiert peripherisierungs- und raumtheoretisch sensibilisiert darauf, wie kulturelle Bildungsarbeit für Jugendliche in Relation zu den Bedingungen peripher(isiert)er ländlicher Regionen hervorgebracht wird. Gleichzeitig wird die Frage aufgeworfen, wie Akteur:innen kultureller Bildungsarbeit selbst Raumkonstruktionen in ländlichen Regionen mit hervorbringen. Dafür greift die zugrundeliegende empirische Studie einerseits auf Expert:inneninterviews mit Akteur:innen zurück, die in differenten Angeboten außerschulischer kultureller Bildungsarbeit mit Jugendlichen tätig sind und die zwischen eher hoch- und eher soziokulturellen Ausrichtungen kontrastieren. Andererseits kommen Perspektiven von Akteur:innen in den Blick, die auf kommunaler oder Landkreisebene für diesen Bereich (Mit‑)Verantwortung tragen und so die Rahmenbedingungen kultureller Bildungsarbeit mit hervorbringen. Die Rekonstruktionen machen deutlich, dass sich Akteur:innen kultureller Bildungsarbeit in ländlichen Regionen im Spannungsfeld räumlicher Zentralisierungs- und Dezentralisierungskonzepte bewegen. Diese erzeugen nicht nur in unterschiedlicher Weise Abhängigkeiten und Herausforderungen für das professionelle Handeln, sondern wirken sich darüber auch auf die Zugangs- und Teilhabemöglichkeiten Jugendlicher aus.
Diese Studie zeigt für insgesamt 13 Indikatoren aus den Bereichen Wirtschaftskraft, soziale Lage
sowie Daseinsvorsorge und Infrastruktur, wie sich die regionalen Disparitäten in Deutschland seit
dem Jahr 2000 entwickelt haben. Im Ergebnis lässt sich auf der räumlichen Analyseebene der
Kreisregionen weder ein grundsätzliches Auseinanderdriften der Regionen in Deutschland noch
eine pauschale Abkopplung ländlicher Räume von der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung
feststellen. Für 11 der 13 Indikatoren waren die ermittelten Disparitäten im Untersuchungszeitraum relativ konstant oder haben abgenommen, bei zwei Indikatoren haben sie
zugenommen. Unterschiede zwischen der Gesamtheit der ländlichen und der der nichtländlichen Räume sind ebenfalls bei 11 der 13 Indikatoren über den gesamten Beobachtungszeitraum nahezu nicht vorhanden, konstant geblieben oder haben sich zugunsten der ländlichen
Räume entwickelt. Zum Teil dürfte vor allem letzteres auf eine passive Sanierung zurückzuführen
sein, da insbesondere viele ländliche Regionen von einem Bevölkerungsrückgang gekennzeichnet
sind. Am Ende des Beobachtungszeitraums stehen die ländlichen Räume in ihrer Gesamtheit bei
drei der betrachteten 13 Indikatoren besser da als die Gesamtheit der nicht-ländlichen Räume,
bei vier schlechter und bei sechs ist kein nennenswerter Niveauunterschied (mehr) vorhanden.
Über alle Indikatoren hinweg lassen sich keine einheitlichen räumlichen Muster identifizieren.
Inwiefern bestehende regionale Unterschiede und deren Entwicklung im Zeitablauf einen
politischen Handlungsbedarf begründen, ist in erster Linie eine normative und keine
wissenschaftliche Frage, sodass sie von den gesellschaftlich dazu legitimierten
Entscheidungsträgern zu beantworten ist. Die Ergebnisse dieser Studie können dazu beitragen, die Entscheidungsgrundlage für die politisch Verantwortlichen zu verbessern.
In this study, we investigate the development of regional disparities with regard to economic,
social, and infrastructural indicators for Germany. We analyse a total of 13 indicators on the scale
of county regions and review particularly the period from 2000 until the most recent year for
which data are available. As a result, we neither observe that regions in Germany are generally
diverging nor that rural areas are lagging behind the socio-economic development of the whole
society. Eleven out of 13 indicators show rather stable or decreasing disparities and we observe
increasing disparities in terms of two indicators. Territorial inequalities between rural and nonrural areas do almost not exist over the whole period under study, remained virtually stable or
developed in favour of rural regions with regard to again eleven of the 13 indicators. However,
the decreasing disparities could result at least partly from an effect called ‘passive regeneration’.
This means that the convergence is not driven by real improvements, but only by a decline of the
relation group in the denominator, for instance in the course of outmigration which many rural
regions were affected by. At the end of the observation period, rural areas in total outperform
non-rural areas concerning three indicators, they lack behind in respect of four indicators, and
there is no significant difference (anymore) between both spatial types regarding six indicators.
Altogether, the 13 indicators build no consistent pattern in space. Whether existing disparities
and their developments from the year 2000 on call for political action, remains first and foremost
a normative and no scientific question. Therefore, democratically legitimated decision makers
have to answer this question. Our study results may contribute to this discussion by improving
the basis for decision-making for the people in power.
By Hansjörg Blöchliger and Claire Charbit Fiscal equalisation is a transfer of fiscal resources across jurisdictions to offset disparities in revenue raising capacity or public service cost. It covers on average 2.5% of GDP or 5% of total government expenditure across OECD countries. Equalisation reduces fiscal disparities by two-thirds on average and in some countries levels them virtually out. Strong equalisation comes at a price: on average, around 70% of a jurisdiction’s additional tax income must be dedicated to an equalisation fund. The equalisation rate is generally higher for jurisdictions with low fiscal capacity, reducing their tax effort and likely to slow down regional economic convergence. Cost equalisation is larger than revenue equalisation in terms of GDP despite smaller cost disparities, pointing at inefficiencies in the distribution formulae. Fiscal equalisation can be pro-cyclical but most countries succeed in reducing fluctuations of entitlements, sometimes at the cost of sub-central budget needs. Fiscal equalisation is very country specific, and data and analysis must be taken with care.
Governments often see it as their responsibility to support cultural life and at times spend a significant amount of resources in the pursuit of this goal. The present paper analyses whether and how municipalities influence each other in this decision to spend resources on the arts (using data on local government cultural spending in 304 Flemish municipalities in 2002). Following ‘central place theory’, the focal point of the analysis is the idea that – especially for cultural expenditures – large municipalities (and, specifically, ‘central places’) may affect their neighbours’ behaviour differently than small municipalities. The empirical analysis is supportive of this idea. Indeed, we show that Flemish municipalities’ cultural spending is generally positively affected by that in neighbouring municipalities. This pattern is, however, significantly more complex for municipalities neighbouring the 13 largest Flemish cities.
Der Band gibt einen Überblick über das Theoriegebäude der Wirtschaftsgeographie. Das Buch baut auf dem erfolgreichen UTB von Ludwig Schätzl auf, übernimmt dessen bewährtes Gliederungsprinzip und stellt zusätzlich die wichtigsten neu entwickelten Theorien, etwa zur Globalisierung, zu Institutionen und zur evolutionären Wirtschaftsgeographie dar.
Erhebliche regionale Disparitäten werden in Deutschland von einer Abwanderung aus strukturschwachen Regionen begleitet. Theoretische Modelle liefern keine eindeutigen Aussagen über die Effekte der Wanderung. Empirische Befunde zeigen dagegen, dass die Mobilität zu einem Abbau der Unterschiede beitragen kann. Selektive Wanderungen können Disparitäten allerdings auch vertiefen. Die Persistenz der regionalen Unterschiede in Deutschland und mögliche negative Effekte einer Abwanderung hochqualifizierter Arbeitskräfte aus strukturschwachen Regionen sprechen für eine effektive regionalpolitische Unterstützung dieser Regionen. Zudem sollte eine Koordinierung der regionalpolitischen Förderung mit arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen erfolgen.
Paul Krugman’s work is much celebrated in the fields of international trade and economic geography, recognized with the 2008 Nobel Prize in Economics. Although his work is less prominent in public administration, it has important implications for the study of political fragmentation, collaboration, economic development, and service delivery in metropolitan areas. The authors discuss how Krugman’s core–periphery model adds a critical piece to the regional governance puzzle by explaining the concentration and dispersion of economic activity and the productive advantages of spatial closeness. They summarize the central propositions of Krugman’s work to identify its policy inferences for intergovernmental coordination and strategies for successful management of urban growth, as well as its implications for public administration theories of governance, collaboration, and institutional collective action.
We examine the impact of demographic change on the level and the structure of federal, state and local government expenditures in Germany up to the year 2020 by using estimates of the age structure sensitivity of spending in almost 30 functions. Special attention is given to differences between East and West Germany. Whereas East German state and local governments can expect significant savings from shrinking population size and from shifts in the age structure, subnational government budgets in the West are only slightly affected. Federal government spending will increase due to the rise in spending on the elderly. The results suggest that significant adjustments of public budgets at the expenditure side are necessary in order to cope with the fiscal challenges of demographic change. Copyright 2007 die Autoren Journal compilation 2007, Verein für Socialpolitik und Blackwell Publishing Ltd.
Die Gemeinden und ihre Finanzen
- Sächsisches Staatministerium der Finanzen
Daseinsvorsorge und gleichwertige Lebensverhältnisse neu denken: Perspektiven und Handlungsfelder. Positionspapier aus der ARL 108
- Akademie Für Raumforschung Und Landesplanung
Kommunaler Finanzreport
- Bertelsmann Stiftung
Entschließung „Zentrale Orte“. Berlin: Ministerkonferenz für Raumordnung
- Raumordnung Ministerkonferenz Für
- Ministerkonferenz für Raumordnung
Demographischer Wandel als Herausforderung für die Kommunen
- H Mäding
Implikationen der Entwicklung von kreisfreiem und kreisangehörigem Raum für den kommunalen Finanzausgleich im Freistaat Sachsen
- D Schiller
- A Cordes
Überprüfung des horizontalen Finanzausgleichs in Thüringen
- D Schiller
- A Cordes
- F Richter