Kommentar Informations- und Medienrecht
Die medien- und internetrechtlichen Vorgaben für Social Media sind durch zahlreiche schwierige Kategorisierungen im Verfassungs- wie im einfachen Recht geprägt, die dadurch entstehen, dass das Internet ein hohes Maß an Interaktivität zwischen Sender und Empfänger erlaubt. Auf beiden Ebenen – dem GG und dem einfachen Recht – ist eine zentrale Frage, ob diese Internet-Anwendungen als „Rundfunk“ zu qualifizieren sind. Während dies verfassungsrechtlich noch bejaht werden kann, ist die Antwort im einfachen Recht ein „Nein“ mit vielen Binnendifferenzierungen, welche die Rechtsanwendung nicht einfach machen. Im neunten Kapitel werden insoweit die Vorgaben aus GG, RStV, TMG und JMStV erläutert und verfassungsrechtlich wie rechtspolitisch bewertet. Dabei wird auch ein Blick auf das Online-Engagement der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten geworfen.
Social-Media-Plattformen wie Facebook, Google+, YouTube etc. eignen sich im besonderen Maße, Inhalte mit persönlichkeitsbeeinträchtigender Wirkung zu verbreiten. Vor diesem Hintergrund analysiert der Beitrag die Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, seinen Inhalt und typische Beeinträchtigungsformen im Rahmen von Social Media. Der Beitrag beleuchtet die Schranken und „Schranken-Schranken“ des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wie etwa die Kommunikationsfreiheiten Dritter und geht dabei auf die Besonderheiten des Phänomens Social Media ein.
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