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Demokratischer Staat
Abstract
Trotz der Vielfalt demokratischer Ideen und Erscheinungsformen besteht in Europa ein klares Anforderungsprofil an den demokratischen Staat. Der Beitrag stellt es anhand der Gemeinsamkeiten europäischer Verfassungen, den Kriterien politikwissenschaftlicher Demokratiemessung und dem grundgesetzlichen Demokratieprinzip vor. Aktuelle Entwicklungsperspektiven und Reformvorschläge aus dem deutschen Demokratiediskurs runden das Bild des demokratischen Staates ab.
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This book examines the relationship between indicators of resource distribution and democratization in the group of 170 countries with data ranging from the 1850s to the present day. Vanhanen constructs a compelling argument, concluding that the emergence of democracy is closely linked to resource distribution.
Die Gemeindepolitik gilt vielen als Keimzelle und Trainingsfeld der Demokratie.Die als Modellfälle betrachteten Gemeinden in den Neuenglandstaaten und in der Schweiz wiesen in der Tat jene Überschaubarkeit und soziale Homogenität auf, die es den Bürgern ermöglichte, zur Regelung der kommunalen Angelegenheiten auf dem Marktplatz oder in der Gemeindehalle zusammen zu kommen, eine politische Agenda aufzustellen, Argumente auszutauschen, einen Konsens in strittigen Fragen zu finden oder, falls erforderlich, sich in einer Abstimmung mit Mehrheit für eine der debattierten Alternativen zu entscheiden. Es ist also leicht nachvollziehbar, wenn die Beteiligung an der Gemeindepolitik als Modell partizipativen Lernens angesehen wird.
Die direkte Demokratie fristete in den deutschen Bundesländern traditionell ein Nischendasein. Seit der Deutschen Einheit
hat sich indessen eine Trendwende vollzogen: Zum einen wurden die unmittelbaren Beteiligungsrechte merklich ausgebaut, wodurch
eine vielfältige Institutionenlandschaft entstanden ist. Zum anderen kann eine intensivere Nutzung dieser Rechte beobachtet
werden. In unserem Beitrag wollen wir auf diese Veränderungen eingehen und das direktdemokratische Instrumentarium in den
deutschen Bundesländern sowie seine Inanspruchnahme seit 1990 aus einer komparativ-dynamischen Perspektive untersuchen.
Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes als Optimierungsaufgabe
- Brun-Otto Bryde
Demokratie als Verfassungsprinzip
- Ernst-Wolfgang Böckenförde
Der Wandel des Legitimitätsdenkens
- Frank Nullmeier
- Martin Nonhoff
Parteienfinanzierung im demokratischen Rechtsstaat. Reformmöglichkeiten der Gewährung staatlicher Leistungen an politische Parteien; Gutachten
- Martin Morlok
Reformbedarf und Reformoptionen der Demokratie
- Claus Offe