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Implementation von Rechtsvorschriften zum gewerblichen Immissionsschutz in der Stadtplanung: Ergebnisse aus dem Forschungsprojekt IRIS
Abstract and Figures
Im Kontext von nachhaltiger Stadtentwicklung ist die Schaffung gesunder Wohn- und Arbeitsverhältnisse ein wichtiges Ziel. Im Sinne des Subsidiaritätsprinzips kommt dabei der lokalen Ebene eine wichtige Rolle bei der Implementation übergeordneter politischer Ziele und den daraus resultieren Rechtsvorschriften zu. In der kommunalen Planung stellt der gewerbliche Immissionsschutz historisch ein zentrales Aufgabenfeld dar, denn mit der Ausübung von Gewerbe im städtischen Raum sind potenziell vielfältige Risiken verbunden, die sowohl zu Nutzungskonflikten als auch zur Beeinträchtigung von gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnissen führen können.
Zentrale Regelungen hierzu, die in der kommunalen Planung umzusetzen sind, finden sich neben dem Baugesetzbuch vor allem im Bundesimmissionsschutzgesetz. Für die Wirksamkeit der Rechtsvorschriften sind die konkrete Anwendung und die unterschiedliche Ausgestaltung in der Planungspraxis entscheidend. Hier lassen sich in der Planungspraxis aufgrund rechtlicher Spielräume und unterschiedlichen kommunalen Voraussetzungen große Unterschiede in der Anwendung feststellen, die theoretisch bislang nur unzureichend erklärt wurden.
Ziel des Forschungsvorhabens ist es zu untersuchen, wie Rechtsnormen zum gewerblichen Lärm- und Störfallschutz von Akteuren der kommunalen Planung umgesetzt werden und wie sich unterschiedliche Herangehensweisen und Interpretationen der Rechtsnormen erklären lassen.
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Um der funktionalen Trennung auf stadträumlicher Ebene, basierend auf der Charta von Athen, entgegen zu wirken und Anforderungen neuer urbaner Lebensformen aufzugreifen, wurde 2017 eine neue Baugebietskategorie, das „Urbane Gebiet“, in die Baunutzungsverordnung eingeführt. Die damit verbundenen Chancen und Risiken für die dort bereits oder potenziell lebende Bevölkerung und die Weiterentwicklung räumlicher Qualitäten wurde aus unterschiedlichen Perspektiven sehr kontrovers diskutiert. Zentrale Regelungen der neuen Baugebietskategorie beziehen sich auf die Mischung unterschiedlicher Nutzungen, die städtebauliche Dichte sowie den damit verbundenen Immissionsschutz. Es stellen sich Fragen nach den dahinter stehenden städtebaulichen Leitbildern und die Zukunft dieser Gebietskategorie, auch im Kontext internationaler Debatten wie der New Urban Agenda oder der Leipzig Charta 2020.
Influencing Factors for Planning Practice: Protest – Cooperation – Indifference?
Current planning debates are characterised by the tension between political and societal goals on the one side and questions of local implementation on the other side. The wider public and individual citizens are core elements of any planning process. The bandwidth in daily practice reaches from protest against planning to cooperative work to indifference. Gaps exist on knowledge about influencing factors for planning designations in all-day practice situations. Grounded on empirical basic research in German cities of all sizes, this article develops an explorative comparison between the planning challenge of the German energy transition and the integration of major accident prevention in local land-use planning. It develops differences and the importance of internal and external influencing factors as well as anchoring points on the way to achieving more cooperative work in daily planning practices.
Herausgeber der Zeitschrift ist der Informationskreis für Raumplanung e.V. (IfR e.V.) - weitere Informationen zur Arbeit des IfR und zur Mitgliedschaft siehe www.ifr-ev.de. Die PDF-Version des Artikels wurde von der Redaktion zur Verfügung gestellt. // ABSTRACT: Heute wird die Stadt zunehmend wiederentdeckt als Ort des kleinräumigen Lebens und Arbeitens und als der wichtigste transformative Ort unserer Gesellschaft. Aktuelle städtebauliche Leitbilder zielen auf eine
funktionsgemischte Stadt der kurzen Wege. Schon 2007 betont die Leipzig-Charta das „Konzept der Mischung von Wohnen, Arbeiten, Bildung, Versorgung und Freizeitgestaltung in den Stadtquartieren“ (BMU 2007: 4) als besonders
nachhaltig. Aktuell ist auch eine neue Diskussion
kleinteiliger, urbaner Produktionsformen erkennbar.
Zusammenfassung
Räumliche Herausforderungen überschreiten zunehmend kommunale Grenzen und Regionalplaner stehen in komplexen Zusammenhängen zwischen lokaler Selbstverwaltung und großräumigen Veränderungen, in denen sie mit formellen und informellen Instrumenten gleichermaßen agieren können. Doch wie überhaupt geplant wird und wie der Arbeitsalltag eines Regionalplaners in Deutschland aussieht, ist wissenschaftlich nur wenig erforscht. Auch die Einstellung von Praktikern gegenüber der Planungswissenschaft und planungstheoretischen Ansätzen ist vielfach unklar und wenig empirisch belegt. Diesen Fragestellungen widmet sich der vorliegende Beitrag, der auf einer bundesweiten Online-Umfrage von Regionalplanern in Deutschland beruht. Ebenso vielfältig wie die Planung als Disziplin sind die ihr zugrunde liegenden Theorien und Praktiken, mit denen geplant und umgesetzt wird. Eine bessere Wissensgrundlage über den aktuellen Planungsalltag und die Einschätzungen von Regionalplanern ist erforderlich, um deren Möglichkeiten einschätzen und sie wissenschaftlich zielgerichtet unterstützen zu können. In diesem Beitrag werden Fragen zum Arbeitsalltag deutscher Regionalplaner, ihrem aktuellen Planungshandeln, dem Transfer von Erkenntnissen und Expertisen zwischen Wissenschaft und Praxis, der Entstehung und dem Nutzen von Theorien sowie der Sichtweise der Planungspraktiker auf Planungstheorien behandelt. Die Ergebnisse zeigen eine vielfältige Landschaft praktischer Tätigkeiten und eine Dualität zwischen großem Interesse an wissenschaftlichen Erkenntnissen und Planungstheorie, aber auch Kommunikations- und Verständnisprobleme auf.
Was bedeuten Megatrends wie der Klimawandel für die Rolle von Planern? Wie verändert sich planerisches Handeln während der Aufstellung von verbindlichen Plänen? Bekannte Ideen, Verhaltens- und Denkweisen oder historische Vorläufer müssen geprüft und verändert werden, neue Verhaltensweisen und Rollenverständnisse hinzugefügt werden.
Räumliche Planung als absichtsvolle und in die Zukunft gerichtete Tätigkeit in komplexen realen Situationen ist dafür auf kontextbezogene Strategien zur Reduktion von Unsicherheit und Komplexität angewiesen. Einerseits in Bezug auf zur Verfügung stehende Informationen und Zusammenhänge, anderseits in Verbindung mit Wertvorstellungen, raumwirksamen Entscheidungen anderer Akteure, Zukunftsprognosen und Wirkungen heutiger Handlungen. Das vorliegende Buch zeichnet Rollenverständnisse in der Planungstheorie nach und fügt sie in einem Prozessmodell zusammen. Dieses wird zur empirischen Überprüfung auf die Aufstellung des neuen Regionalplans Ruhr durch den Regionalverband Ruhr (RVR) angewendet. Dieses Buch bietet eine umfassende Grundlage zur Reflexion, Selbstreflexion und Verbesserung des eigenen planerischen Handelns.
This Interface examines the issue of research-practitioner exchange in planning. We look at the issue of knowledge exchange by focusing on three challenges: access, use and collaboration. While not a strict linear hierarchy, these three challenges are interrelated and follow a roughly escalating order. This Interface then asks a range of researchers and practitioners to reflect on the value of research-practice exchange, drawing on their own experiences, which together provide a rich picture of current problems and challenges, while also highlighting successes and new ideas. We build on previous Interface issues looking at the theory-practice divide (MacDonald et al., 2014) and questions of reflection and interaction with planning practice (Balducci & Bertolini, 2007), providing a view from multiple jurisdictions, and focusing on a combination of researcher and practitioner voices.
Die Arbeit widmet sich am Beispiel der Seveso-II-Richtlinie der Frage, wie die Umsetzung rechtlicher Anforderungen in der kommunalen Praxis erfolgt und welche Einflussfaktoren dabei auf das Handeln der Planungsverwaltung wirken. Die Seveso-II-Richtlinie formuliert seit 1996 in Artikel 12 Anforderungen an die räumliche Planung, die im Kern auf eine Trennung von Störfallbetrieben und schutzwürdigen Nutzungen abzielen. Die Umsetzung in deutsches Recht erfolgte über den Trennungsgrundsatz in § 50 des Bundesimmissionsschutzgesetzes. Hinsichtlich der konkreten Anforderungen an die Bauleitplanung zeigen sich jedoch immer noch zahlreiche Auslegungsspielräume, die es in der Planungspraxis zu interpretieren gilt. Ziel der Dissertation ist es zu untersuchen, wie diese rechtlichen Anforderungen in der Bauleitplanung konkret umgesetzt werden und wie die bestehenden Auslegungsspielräume in der praktischen Anwendung interpretiert werden. Dabei werden u.a. anhand einer explorativen Untersuchung von sechs Fallstudien die zentralen Einflussfaktoren bei der Anwendung der Seveso-II-Richtlinie bzw. des Trennungsgrundsatzes in der Bauleitplanung identifiziert und ihre Bedeutung aufgezeigt.
Aufbauend auf der Analyse der Einflussfaktoren werden Empfehlungen für die weitere Umsetzung des planerischen Störfallschutzes in der Bauleitplanung formuliert.
Planning is tasked with an increasingly difficult dilemma of working with irreducible uncertainties between controlling, influencing and communicating. This article outlines a framework to analyse leadership in processes of plan preparation by using the concept of roles. The example of commercial noise control in statutory planning in German cities shows the possibility for such a perspective for acting in situations within highly regulated administrative structures and a dense web of legal provisions. This work conceptualises planning through different roles and concludes by identifying anchoring points for (re‑)capturing leadership within complex formalised processes.
Der Band präsentiert neue empirische und theoretische Erkenntnisse zu den weitreichenden Veränderungen kommunaler Entscheidungsprozesse seit Beginn der 90er Jahre. Thematisiert werden die Modernisierungstrends, Verwaltungsmodernisierung, Direktwahl des Bürgermeisters, kommunale Referenden sowie kooperative Demokratie.