Gesetzliche Rahmenbedingungen

Abstract

Dadurch dass zunehmend elektronische Verfahren zur Sammlung, Verarbeitung und Weiterleitung von Daten eingesetzt werden, gewinnen Datenschutz und Datensicherheit an Bedeutung. Die Rede ist hier von personenbezogenen Daten, also von Daten, die der Privatsphäre eines Menschen angehören und die damit ein hohes Maß an vertraulicher Behandlung verlangen. Im Gesundheitswesen sind diese Daten Angaben über die Patienten und die Mitarbeiter. Die EU-Datenschutzrichtlinie ist die Richtschnur für Datenschutz in Europa und verpflichtet zu den Prinzipien der Einwilligung und der Zweckgebundenheit, dem Auskunfts- und Widerspruchsrecht und technisch-organisatorischen Anforderungen. Eine wichtige Rolle zur Umsetzung der Datenschutzgesetze spielt eine unabhängige Kontrollstelle, in Deutschland der Datenschutzbeauftragte. Daneben wird die Ernennung eines IT-Sicherheitsbeauftragten in einer Institution empfohlen. Diese Person ist für die technische Umsetzung des Datenschutzes und der Datensicherheit verantwortlich.