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Medien- und internetrechtliche Anforderungen an Social Media
Abstract
Die medien- und internetrechtlichen Vorgaben für Social Media sind durch zahlreiche schwierige Kategorisierungen im Verfassungs- wie im einfachen Recht geprägt, die dadurch entstehen, dass das Internet ein hohes Maß an Interaktivität zwischen Sender und Empfänger erlaubt. Auf beiden Ebenen – dem GG und dem einfachen Recht – ist eine zentrale Frage, ob diese Internet-Anwendungen als „Rundfunk“ zu qualifizieren sind. Während dies verfassungsrechtlich noch bejaht werden kann, ist die Antwort im einfachen Recht ein „Nein“ mit vielen Binnendifferenzierungen, welche die Rechtsanwendung nicht einfach machen. Im neunten Kapitel werden insoweit die Vorgaben aus GG, RStV, TMG und JMStV erläutert und verfassungsrechtlich wie rechtspolitisch bewertet. Dabei wird auch ein Blick auf das Online-Engagement der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten geworfen.
Das Thema Compliance spielt im Marketing in doppelter Hinsicht eine Rolle. So haben die Verantwortlichen in diesem Bereich einerseits genau wie alle anderen Abteilungen einer Klinik auf gesetzes- und regelgerechtes Verhalten zu achten. Eine zentrale Rolle spielen dabei – neben den brancheninternen Kodizes – das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, das Heilmittelwerbegesetz sowie die Musterberufsordnung für Ärzte.
Andererseits kommt Marketingverantwortlichen auch die Rolle des Vermittlers zu. Sie sind es, die gemeinsam mit der Geschäftsführung und der Rechtsabteilung dafür sorgen, dass die firmeneigenen Regelungen allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bekannt sind.
Nicht nur, aber auch deshalb, sollten Krankenhäuser beim Thema Marketing – wie auch in allen anderen Bereichen – auf Spezialisten setzen und das Thema nicht nur „nebenbei“ betreiben.
Die Geschichte des Internets ist eine Erfolgsgeschichte. Dieser Erfolg beruht u.a. auf einer neutralen Datenübermittlung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass Netzbetreiber Datenpakete von und an ihre Kunden unverändert und gleichberechtigt übertragen, unabhängig davon, woher diese stammen und welche Anwendungen die Pakete generiert haben. In jüngster Zeit werden Forderungen nach Verkehrsregelungen im Internet lauter. Begründet wird diese Initiative mit einer drohenden Netzüberlastung, die durch die wachsende Popularität von Videoangeboten wie YouTube oder Streaming-Angeboten wie Hulu entsteht. Kritiker befürchten, dass durch den Einsatz neuer Netzwerkmanagementtechniken die Innovationsoffenheit und die freie Kommunikation im Internet gefährdet werden. Der Beitrag analysiert die Möglichkeiten und Grenzen der Gewährleistung von Netzneutralität durch das deutsche Telekommunikations- und Medienrecht.
Zusammenfassung Angesichts der wachsenden Bedeutung von Social Media Plattformen für Marketing-Aktivitäten von Unternehmen will der Beitrag
eine erste datenschutzrechtliche Orientierung für Unternehmen geben, die sich in diesem Umfeld bewegen oder bewegen wollen.
Besondere Berücksichtigung findet dabei die Social Media Plattform Facebook.
Die Auswirkungen von Digitalisierung und Internet bringen die herkommliche Ordnung der Rundfunkfreiheit in ernstliche Schwierigkeiten. Der Beitrag weist auf die Probleme hin und macht Vorschlage zu ihrer Bewaltigung
Der Beitrag behandelt die Anforderungen von TDG und MDStV an die Anbieterkennzeichnung für Inhalte im World Wide Web (WWW). Der Autor untersucht dabei insbesondere die Probleme, die im Rahmen der praktischen Umsetzung der Vorschriften auftreten können.
Meinungsvielfalt contra Medienmacht
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Digitale Rundfunkangebote im Netz
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Divergenter Rechtsrahmen für Inhalte im konvergenten Fernsehgerät. Vorschläge zum gesetzlichen Umgang mit dem Hybrid-TV
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Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet, E-Commerce und „Fliegender Gerichtsstand“. NJW
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Hybrid-TV als Regulierungsproblem? Medien-, urheber-und wettbewerbsrechtliche Rahmenbedingungen hybriden Fernsehens
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Ein Grundrecht der Medienfreiheit-Gleiches Recht für alle!?
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Der verfassungsrechtliche Rundfunkbegriff im Lichte der Digitalisierung der Telekommunikation
- H Gersdorf
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Regulierung in den Zeiten der Konvergenz. Wirtschaftsrechtliche und/oder medienrechtliche Steuerung? K&R
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Anonymität der IT-Nutzung und permanente Datenverknüpfung als Herausforderungen für Ehrschutz und Profilschutz
- D Heckmann
Grünbuch Konvergenz der Medien 2013 Verpasste Chance oder gangbarer Weg aus dem Globalisierungsdilemma
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Kommunikationsfreiheiten und Netzneutralität
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Das Nutzerverhältnis bei sozialen Netzwerken. Zivilrechtlicher Austausch von IT-Leistungen gegen personenbezogene Daten. MMR
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Konvergenz der Medien-Sollte das Recht der Medien harmonisiert werden? Gutachten C für den 64
- G Gounalakis
Konvergenz und Regulierung. Optionen für rechtliche Regelungen und Aufsichtsstrukturen im Bereich Information, Kommunikation und Medien
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Telemedienangebote von ARD und ZDF im Fokus des Dreistufentests. MMR
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Twitter und Recht. Kurze Tweets, große Wirkung-die rechtlichen Stolperfallen beim Twittern
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Elektronische Medien. Entwicklung und Regulierungsbedarf
- B Holznagel
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Bonner Kommentar zum Grundgesetz
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- C Waldhoff
- C Walter
Verfassungsrechtlicher Rundfunkbegriff und Internet. Eine dogmatische Bestandsaufnahme vor dem Hintergrund des 12
- R Klaes
Zugang von Inhalteanbietern zu Smartphone-Oberflächen! MMR
- C Koenig
Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - was ändert sich für den Rundfunk? ZUM
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Astroturfing – rechtliche Probleme bei gefälschten
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- J D Roggenkamp
Verfassungswidrige Telemedienaufsicht durch Regierungsstellen
- J K Kunisch
Die Werbung in sozialen Netzwerken und mögliche hierbei auftretende Probleme. GRUR
- F Lichtnecker
Surf global, sue local! Der europäische Klägergerichtsstand bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet
- C Heinze
Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten. Eine Untersuchung des verfassungsrechtlich geprägten und einfachgesetzlich ausgestalteten Funktionsauftrags öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Hinblick auf Internet-Dienste
- T Held
Die Wettbewerbswidrigkeit einer mangelhaften Anbieterkennzeichnung. WRP, 1224 ff
- B Lorenz
Kommentar zum Grundgesetz, Band 1: Präambel, Artikel 1 bis 19. 6. Aufl
- H Von Mangoldt
- F Klein
- C Starck
Neue Medien - Internet
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