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Bewertung der Erheblichkeit in der FFH-VP – Fachkonventionen oder Ecopath-Ökosystemmodell? – Entgegnung zur Kritik von Fretzer & Möckel an den BfN-Fachkonventionen zur FFH-Verträglichkeitsprüfung

Authors:
  • Arbeitsgruppe für Tierökologie und Planung GmbH

Abstract

Die Fachkonventionen des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) von Lambrecht & Trautner (2007) zur Bewertung der Erheblichkeit in der FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) sind als Stand von Wissenschaft und Technik anerkannt, gerichtlich bestätigt und werden in der Praxis in FFH-VP zu unterschiedlichsten Vorhabentypen und Fallkonstellationen angewandt. Fretzer & Möckel (2015) legen nun Kritikpunkte dar, welche die Aussagekraft der Fachkonventionen hinterfragen. Alternativ schlagen diese das sogenannte Ecopath-Ökosystemmodell als Methode zur Bewertung der Erheblichkeit von Beeinträchtigungen vor. Im vorliegenden Beitrag wird dargelegt, warum die angeführten Kritikpunkte nicht zutreffen. Die Kritik geht von einem unzutreffenden Verständnis der rechtlichen und fachlichen Grundlagen der FFH-Verträglichkeitsprüfung aus und beruht auf einer falschen Interpretation der Herleitung, inhaltlichen Ausgestaltung und Anwendung der Fachkonventionen. Insoweit ist auch weder zutreffend noch nachvollziehbar, dass bezogen auf ein geprüftes (fiktives) Fallbeispiel nach dem Ecopath-Ökosystemmodell erhebliche Beeinträchtigungen vorliegen sollen. Die Ausführungen von Fretzer & Möckel sind somit weder dazu geeignet, die BfN-Fachkonventionen grundsätzlich in Frage zu stellen, noch einen alternativen Ansatz für die Bewertung der Erheblichkeit im Rahmen einer FFH-VP vorzuschlagen. Die BfN-Fachkonventionen stellen vielmehr, auch vor dem Hintergrund der strengen Rechtsprechung des Eutropäischen Gerichtshofs (EuGH), weiterhin eine geeignete Methode zur fachlichen Ausfüllung des Begriffs der Erheblichkeit von Eingriffen dar. ____________________________________________________________________________________ The technical standards of the German Federal Agency for Nature Conservation (BfN) of Lambrecht & Trautner (2007) to assess significant adverse effects on Natura 2000 sites in an Appropriate Assessment (AA) according to Art. 6 Habitats Directive are recognized as state-of-the-art of science and technology. They have been judicially confirmed and are broadly used in practice in different types of projects and case scenarios. Fretzer & Möckel (2015) now challenge these conventions and propose the so-called Ecopath ecosystem model as an alternative approach for Appropriate Assessments. The present article explains why the criticism is not applicable. On the one hand, it is based on an incorrect understanding of the legal and technical basics of AA, and on the other hand on a wrong interpretation of the derivation, the conceptual contents, and the application of the technical standards. In this respect, it is also neither applicable nor comprehensible, that for a surveyed (fictional) case study the Ecopath ecosystem model should evince significant adverse impacts. The accomplishments are therefore neither suitable to cast doubt on the BfN-standards nor to do they suggest an alternative method for assessing the significance within the framework of the AA. The BfN-standards still provide an appropriate methodology for the professional interpretation of the significance- term in the context of AA of plans and projects affecting Natura 2000 sites, also in the light of the strict case-law of the European Court of Justice.
1 Ausgangssituation und Anlass
der Entgegnung
Die in einem sechsjährigen Erarbeitungs-
und Abstimmungsprozess im Rahmen
mehrerer Forschungs- und Entwicklungs-
vorhaben unter Einbeziehung breiter
Fachkreise aus Wissenschaft und Praxis
entwickelten BfN-Fachkonventionen von
Lambrecht & Trautner (2007) sind in
der Rechtsprechung u.a. des Bundesver-
waltungsgerichts als Orientierungs- und
Entscheidungshilfe für die Bewertung der
Erheblichkeit höchstrichterlich bestätigt.
Sie haben Eingang in verschiedene Leit-
fäden gefunden und sind seit Jahren in
der Planungspraxis etabliert.
Fretzer & Möckel (2015) formulieren
in ihrem Beitrag nun einige Kritikpunkte,
die dazu dienen sollen, die „Aussagekraft
der BfN-Fachkonventionen zur Bewertung
der Erheblichkeit von Flächeninanspruch-
nahmen von Lambrecht & Trautner
(2007) zu hinterfragen“ und stattdessen
ein sogenanntes Ecopath-Ökosystemmo-
dell als Methode zur Bewertung der Er-
heblichkeit von Beeinträchtigungen zu
etablieren.
Nachfolgend werden ihre angeführten
Thesen geprüft und den voreiligen
Schlussfolgerungen wird inhaltlich ent-
Bewertung der Erheblichkeit
in der FFH-VP – Fachkonventionen
oder Ecopath-Ökosystemmodell?
Entgegnung zur Kritik von Fretzer & Möckel an den BfN-Fachkonventionen
zur FFH-Verträglichkeitsprüfung
Von Dirk Bernotat, Jürgen Trautner, Stefan Balla, Oliver Hendrischke, Matthias Herbert,
Thomas Kaiser, Gunther Matthäus, Klaus Müller-Pfannenstiel, Wolfgang Peters,
Holger Runge, Helmut Schlumprecht, Matthias Simon, Axel Ssymank und Katrin Wulfert
Abstracts
Die Fachkonventionen des Bundesamtes für Naturschutz (BfN)
von Lambrecht & Trautner (2007) zur Bewertung der Er-
heblichkeit in der FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) sind
als Stand von Wissenschaft und Technik anerkannt, gerichtlich
bestätigt und werden in der Praxis in FFH-VP zu unterschied-
lichsten Vorhabentypen und Fallkonstellationen angewandt.
Fretzer & Möckel (2015) legen nun Kritikpunkte dar, welche
die Aussagekraft der Fachkonventionen hinterfragen. Alter-
nativ schlagen diese das sogenannte Ecopath-Ökosystemmodell
als Methode zur Bewertung der Erheblichkeit von Beeinträch-
tigungen vor.
Im vorliegenden Beitrag wird dargelegt, warum die ange-
führten Kritikpunkte nicht zutreffen. Die Kritik geht von einem
unzutreffenden Verständnis der rechtlichen und fachlichen
Grundlagen der FFH-Verträglichkeitsprüfung aus und beruht
auf einer falschen Interpretation der Herleitung, inhaltlichen
Ausgestaltung und Anwendung der Fachkonventionen. Inso-
weit ist auch weder zutreffend noch nachvollziehbar, dass
bezogen auf ein geprüftes (fiktives) Fallbeispiel nach dem
Ecopath-Ökosystemmodell erhebliche Beeinträchtigungen
vorliegen sollen.
Die Ausführungen von Fretzer & Möckel sind somit weder
dazu geeignet, die BfN-Fachkonventionen grundsätzlich in
Frage zu stellen, noch einen alternativen Ansatz für die Be-
wertung der Erheblichkeit im Rahmen einer FFH-VP vorzu-
schlagen. Die BfN-Fachkonventionen stellen vielmehr, auch
vor dem Hintergrund der strengen Rechtsprechung des Eutro-
päischen Gerichtshofs (EuGH), weiterhin eine geeignete Me-
thode zur fachlichen Ausfüllung des Begriffs der Erheblichkeit
von Eingriffen dar.
Evaluating the Threshold of Significance in Appropriate Assess-
ments – Technical Standards or Ecopath Ecosystem Model? Reply
to the critics of Fretzer & Möckel on the Technical Standards for
Appropriate Assessments
The technical standards of the German Federal Agency for
Nature Conservation (BfN) of Lambrecht & Trautner (2007)
to assess significant adverse effects on Natura 2000 sites in an
Appropriate Assessment (AA) according to Art. 6 Habitats
Directive are recognized as state-of-the-art of science and tech-
nology. They have been judicially confirmed and are broadly
used in practice in different types of projects and case sce-
narios. Fretzer & Möckel (2015) now challenge these con-
ventions and propose the so-called Ecopath ecosystem model
as an alternative approach for Appropriate Assessments.
The present article explains why the criticism is not appli-
cable. On the one hand, it is based on an incorrect understand-
ing of the legal and technical basics of AA, and on the other
hand on a wrong interpretation of the derivation, the concep-
tual contents, and the application of the technical standards.
In this respect, it is also neither applicable nor comprehensible,
that for a surveyed (fictional) case study the Ecopath ecosystem
model should evince significant adverse impacts.
The accomplishments are therefore neither suitable to cast
doubt on the BfN-standards nor to do they suggest an alterna-
tive method for assessing the significance within the framework
of the AA. The BfN-standards still provide an appropriate meth-
odology for the professional interpretation of the signifi-
cance-term in the context of AA of plans and projects affecting
Natura 2000 sites, also in the light of the strict case-law of the
European Court of Justice.
215
Dirk Bernotat et al., Bewertung der Erheblichkeit in der FFH-VP, NuL 47 (7), 2015, 215-221
gegnet. Zudem wird in Frage gestellt, ob
das von Fretzer & Möckel alternativ
vorgeschlagene Ecopath-Ökosystemmo-
dell in der Lage sein könnte, die Anforde-
rungen an eine Erheblichkeitsbeurteilung
im Rahmen einer FFH-Verträglichkeits-
prüfung zu erfüllen.
2 Zur Kritik an den
BfN-Fachkonventionen
2.1 Bezugsebene Lebensraumtypen
und Definition einer Population
Zunächst wird von Fretzer & Möckel im
Hinblick auf die Fachkonventionen kriti-
siert, dass diese auf der Basis von Lebens-
raumtypen entwickelt wurden, da „Zwei-
fel an der praktischen Erfassung der Le-
bensraumtypen (bestehen)“, da diese sich
auf Pflanzengesellschaften bezögen, ob-
wohl es sich um konkrete Ökosysteme
handele, die auch im Hinblick auf den
Naturhaushalt und intra- und interspezi-
fische Wechselwirkungen hin untersucht
werden müssten (S. 118). Hierzu muss
festgestellt werden, dass es im Zusammen-
hang mit FFH-Verträglichkeitsprüfungen
(FFH-VP) weder fachlich noch rechtlich
zielführend wäre, das Konzept der FFH-
Lebensraumtypen durch einen neuen An-
satz der Ökosystembewertung zu erset-
zen. Zudem ist es allgemein etabliert,
FFH-Lebensraumtypen anhand von Pflan-
zengesellschaften und Biotoptypen indi-
katorisch zu fassen, zu beschreiben und
abzugrenzen. Mit ihrer spezifischen Ar-
tenzusammensetzung resultieren sie ge-
rade aus dem Zusammenwirken von bio-
tischen und abiotischen Standortfaktoren
sowie Konkurrenzverhältnissen und inte-
grieren diese.
Die FFH-Lebensraumtypen des An-
hangs I der FFH-Richtlinie stellen eine
essenzielle und normativ vorgegebene
Grundlage für das gesamte Natura-
2000-Regelwerk von der Gebietsmeldung
über Standarddatenbögen, Berichtspflicht
und Monitoring bis hin zur Bewertung des
Erhaltungszustands und letztlich auch der
FFH-Verträglichkeit dar. Ein Ansatz, der
dies grundsätzlich in Frage stellt und statt-
dessen mit Ökosystemmodellen arbeitet,
ist für diese Aufgabe nicht geeignet. Er ist
für das durch die FFH-Richtlinie ein-
schließlich ihrer Anhänge und durch das
BNatSchG normierte Prüfprogramm we
-
der praktikabel noch anwendbar. Dass
gleichwohl auch ökosystemare Auswir-
kungen, soweit sie für die Erhaltungszie-
le der zu schützenden Arten und Lebens-
raumtypen maßgeblich sind, mit in den
Blick zu nehmen sein können, bleibt da-
gegen unbestritten.
Die Kritik an der fachlichen Definition
der Population ist nicht nachvollziehbar,
spielt im Zusammenhang mit dem Ge-
bietsschutz aber auch keine wesentliche
Rolle, da der Bezugsgegenstand für die
FFH-VP jedenfalls primär das Gebiet mit
seinen Gebietsbeständen ist und nicht
biologisch definierte Populationen.
Fretzer & Möckel verkennen offen-
bar, dass die rechtlichen Prüfnormen nicht
unmittelbar auf Begriffe und Konzepte der
wissenschaftlichen Ökologie zurückgrei-
fen und eine 1:1-Übertragung daher nicht
bzw. nicht voll umfänglich möglich ist.
2.2 Anwendung der
Orientierungswerte
Zur Anwendung der Orientierungswerte
werfen Fretzer & Möckel eine Reihe von
Fragen auf, die insbesondere die Gleich-
förmigkeit der Orientierungswerte kriti-
sieren. Diesbezüglich ist zunächst anzu-
merken, dass dies nicht zutrifft. Die Orien-
tierungswerte – insbesondere bei den
Tierarten – variieren u.a. in Abhängigkeit
von den artspezifischen Aktionsräumen
in großem Umfang zwischen wenigen
Quadratmetern und mehreren Hektar.
Zudem hängt der jeweils maßgebliche
Orientierungswert (Stufe I, II oder III)
immer von der jeweiligen Ausprägung der
Bestände im konkreten Natura-2000-Ge-
biet und damit vom Einzelfall ab. Diese
Berücksichtigung der Gegebenheiten des
konkreten Falls unter Fokussierung auf
das betroffene Natura-2000-Gebiet ent-
spricht damit nicht nur der rechtlich ge-
botenen Einzelfall-Betrachtung, sondern
erfolgte auch in Anlehnung an den Leit-
faden der EU-Kommission zur FFH-VP
(Europäische Kommission 2000: 36): Da-
nach kann z.B. „der Verlust einer 100 m2
großen Fläche in einem kleinen Gebiet mit
seltenen Orchideen erheblich, ein Verlust
in vergleichbarer Größenordnung in ei-
nem großen Steppengebiet dagegen un-
erheblich sein“.
Im Übrigen ist darauf hinzuweisen,
dass die Orientierungswerte als Hilfestel-
lung für die Erheblichkeitsbewertung in
der FFH-VP entwickelt wurden, jedoch
nicht darauf abzielen, die fachgutachter-
liche Beurteilung der Erheblichkeit gänz-
lich zu ersetzen. So werden in der prakti-
schen Anwendung regelmäßig die spezi-
fischen Gegebenheiten des konkreten
Einzelfalls (beispielsweise Standortbedin-
gungen, Vorbelastungen) sowie die Funk-
tionen des Lebensraumtyps, der Art oder
des Habitats für das betroffene Natura-
2000-Gebiet berücksichtigt. Dies ist im
Übrigen auch in den Fachkonventionsvor
-
schlägen zur Bewertung der Erheblichkeit
angelegt, die neben den Orientierungs-
werten die Prüfung qualitativ-funktiona-
ler Besonderheiten sowie die Kumulation
mit anderen Wirkfaktoren oder Beein-
trächtigungen durch andere Pläne und
Projekte vorsehen. Insbesondere bei der
Bewertung der Beeinträchtigungen von
Arten bzw. Habitaten setzt die Anwen-
dung der Fachkonventionen voraus, dass
Habitate der Arten im konkreten Einzelfall
gutachterlich hinreichend definiert und
abgegrenzt werden und obligat und fakul-
tativ genutzte Flächen sowie die Funktio-
nen von Teilhabitaten (beispielsweise
Bruthabitat, Nahrungshabitat) bestimmt
werden (Lambrecht & Trautner 2007:
48f.).
Eine Reduzierung der Fachkonventio-
nen auf die Anwendung „immer dersel-
ben“ Orientierungswerte stellt die Fach-
konventionen daher sehr verkürzt bzw.
falsch dar und wird ihnen nicht gerecht.
2.3 Berücksichtigung ökologischer
Grundkenntnisse und -daten
Entgegen den Aussagen von Fretzer &
Möckel wurden zur Herleitung der Fach-
konventionen differenzierte ökologische
Daten herangezogen. Dies gilt sowohl für
die Lebensraumtypen als auch für die Ar-
ten und ist im Forschungsbericht von Lam-
brecht & Trautner (2007) ausreichend
dokumentiert (z.B. Kap. G). Bezüglich der
Arten sei hier insbesondere auch auf An-
hang 4 des Berichts mit recherchierten
Daten z.B. zu Aktionsräumen von Indivi-
duen, Dichten sowie Flächengrößen für
Populationen der betrachteten Arten hin-
gewiesen, die für die Ableitung der jewei-
ligen Flächenklasse berücksichtigt wur-
den. Zudem wurden eine Typuszuord-
nung der Arten vorgenommen und dies-
bezügliche Erläuterungen zur Anwendung
formuliert (s. Kap. E.3 und E.4 des Be-
richts).
2.4 Interner wissenschaftlicher
Diskurs?
Die Kritik von Fretzer & Möckel (S. 117
im Abstract), die Herleitung der Orientie-
rungswerte beruhe auf einem „internen
wissenschaftlichen Diskurs“ und könne
daher nicht überprüft werden, kann nur
mit Erstaunen zur Kenntnis genommen
werden und entbehrt jeder Grundlage. Die
Methode der Fachkonventionen und ins-
besondere die Orientierungswerte wurden
im Rahmen eines sechsjährigen Prozesses
nicht nur mit einem interdisziplinären
Forschungsbegleitkreis, sondern auch im
Rahmen einer Fachveranstaltung, einer
Internetbefragung und einer Länder-
konsultation breit abgestimmt. Für solch
216
Naturschutz und Landschaftsplanung 47 (7), 2015, 215-221, ISSN 0940-6808 Verlag Eugen Ulmer KG, Stuttgart
216
einen breiten und intensiven Abstim-
mungs- und Beteiligungsprozess gibt es
im Bereich des Naturschutzes sicher nur
wenige vergleichbare Beispiele.
Im Übrigen ist im Bericht auch die Her-
leitung der Orientierungswerte in eigenen
Kapiteln unter Nennung der dafür heran-
gezogenen Quellen vollumfänglich doku
-
mentiert. In Anhang 7 des Berichts ist eine
Chronologie des Erarbeitungs-, Beteili-
gungs- und Abstimmungsprozesses zu den
Fachkonventionen enthalten.
2.5 Zielsetzung und Bedeutung
von Fachkonventionen
Im Beitrag von Fretzer & Möckel wird
deutlich, dass die Autoren wohl nicht er-
kannt haben, dass die Frage der Bewer-
tung der Erheblichkeit von Beeinträchti-
gungen in der FFH-VP – wie auch in an-
deren Prüfnormen – nie nur eine fachliche
bzw. naturwissenschaftliche, sondern
immer auch eine normative Komponente
beinhaltet. Dies wird unter anderem in
ihrer Kritik deutlich, dass ein „Muster der
Orientierungswerte eine proportionale
Toleranz gegenüber Flächenverlusten“
aufzeige. Das, was im Rahmen einer Prüf-
norm als „erheblich“ bewertet wird und
entsprechende Rechtsfolgen auslöst, kann
nicht allein naturwissenschaftlich oder
aus der Ökologie heraus beantwortet wer-
den. Vielmehr bestimmt der Gesetzgeber
durch das Erfordernis der Erheblichkeit
eine Bagatellschwelle, die es entweder
durch untergesetzliche Normen oder über
Fachkonventionen auszufüllen gilt, wenn
man den Vollzug nicht der Beliebigkeit im
Einzelfall preisgeben möchte. Fachkon-
ventionen sind fachliche Übereinkünfte,
die Standards (begriffliche, inhaltliche
methodische, aber auch Ziel- und Grenz-
wertstandards) festlegen, und Vorgänge
betreffen, die nicht objektiv – wie etwa
Gesetzmäßigkeiten – bestimmt werden
können, sondern in Entscheidungsprozes-
sen sorgfältig abgewogen werden müssen
(Bick 2014: 3). Dies war prägend für den
sechsjährigen Entwicklungs- und Abstim-
mungsprozess der BfN-Fachkonventionen.
Es wurde basierend auf umfangreich
dokumentierten fachwissenschaftlichen
Grundlagendaten (z.B. zur Mobilität, den
Aktionsräumen und Dichten von Arten)
transparent dargelegt, welche Flächenver-
luste in Lebensraumtypen oder Habitat-
verluste für die Bestände einer Art noch
als tolerierbar erachtet werden. Oder,
anders formuliert, bei welchen dauerhaf-
ten Habitatverlusten einer Art auch unter
Berücksichtigung der strengen FFH-recht-
lichen Vorsorgemaßstäbe jedenfalls noch
mit der gebotenen Gewissheit ausge-
schlossen werden kann, dass es zu einem
für die Schutz- und Erhaltungsziele rele-
vanten Bestandsrückgang kommt, mithin
– qualitativ und quantitativ – noch von
unerheblichen Beeinträchtigungen ge-
sprochen werden kann.
Richtig ist, dass es bei Fachkonventio-
nen auch normativer Setzungen bedarf,
die nicht bis ins letzte Detail wissenschaft-
lich herzuleiten sind, auch wenn es um
die Fragen „ökologischer Grenzen“ geht.
So formuliert der Sachverständigenrat für
Umweltfragen (SRU 2012: 54): „So un-
bestreitbar die Tatsache ist, dass ökologi-
sche Grenzen bestehen, so problematisch
ist ihre konkrete Bestimmung. Aus Sicht
des SRU kann der Begriff der ‚ökologi-
schen Grenzen‘ nicht rein naturwissen-
schaftlich verstanden werden, sondern
enthält immer auch eine normative Kom-
ponente.“
Fachkonventionen sind definiert als
Konventionen mit einem Gültigkeitsbe-
reich für einen bestimmten Wissenschafts-
und Technikbereich, die in der Regel
fachintern erstellt werden. Sie stellen als
Verständigung unter Fachleuten eine eher
weiche Form der Standardisierung dar
(vgl. Kiemstedt 1996: 93, Plachter et
al. 2002: 37, Wulfert et al. 2015: 6).
Fachkonventionen sind aber von großer
Bedeutung, weil sie die Subjektivität und
Heterogenität von Gutachtervoten oder
behördlichen Entscheidungen verringern
und dafür die Nachvollziehbarkeit, Qua-
lität sowie Planungs- und Rechtssicherheit
erhöhen. So haben sich sowohl die be-
hördliche Prüfung als auch ihre gerichtli-
che Kontrolle vorrangig an einschlägigen
Konventionen und Standardwerken zu
orientieren, die die herrschenden fach-
wissenschaftlichen Auffassungen wieder-
geben (Storost 2015: 48).
3 Zur Anwendbarkeit des
Ecopath-Ökosystemmodells in
FFH-VP
Das Ecopath-Modell ist nach Fretzer &
Möckel (S. 119) eine quantitative Model-
lierungsmethode, die nach Christensen
et al. (2008) die Biomasse-Flüsse zwi-
schen funktionellen Gruppen beschreibt.
Eine funktionelle Gruppe könne aus einer
einzelnen Art oder Population bestehen
oder sich auf einzelne oder mehrere Fa-
milien oder Taxa beziehen. Für jede funk-
tionelle Gruppe werde angenommen, dass
innerhalb eines definierten Zeitraums
Input und Output gleich seien. Um die
Matrixberechnung in Ecopath durchfüh-
ren zu können, müsse für jede funktionel-
le Gruppe eine Gleichung mit einer Viel-
zahl an Parametern herangezogen werden
– so z.B. Biomasse der Beutegruppe, Bio-
masse des Räubers, die Produktion/Bio-
masse-Rate, die ökotrophische Effizienz,
die Fang- oder Jagdquote, die Netto-Mi-
grationsrate oder die Biomasse-Akkumu-
lationsrate. Falls Parameter für eine funk-
tionelle Gruppe nicht ermittelt werden
können, sei es notwendig, Ecopath zusätz-
liche Daten zur Verfügung zu stellen, so
dass die Software die fehlenden Parame-
ter berechnen könne.
Dieser Ansatz lässt eine Berücksichti-
gung der spezifischen Rahmenbedingun-
gen planerischer Prüfinstrumente in der
Praxis allgemein sowie der FFH-VP im
Besonderen vermissen. Weder in FFH-
Verträglichkeitsprüfungen noch in sons-
tigen naturschutzrechtlichen Prüfinstru-
menten ist es üblich, für die Bewertung
von Lebensraum- oder Habitatverlusten
mit quantitativen Modellierungen Bio-
masse-Flüsse zwischen funktionellen
Gruppen zu ermitteln oder zu bewerten.
Aus dem Beitrag wird zudem auch
nicht deutlich, wie diese Modellierung auf
nachvollziehbare und valide Weise im
Rahmen von naturschutzfachlichen Prü-
fungen erfolgen soll. So geht insbesonde-
re durch die Einbeziehung weiterer Mo-
delle sowie das Zusammentragen ver-
schiedener Daten- und Informationsquel-
len aus unterschiedlichsten Studien und
Untersuchungsräumen die Nachvollzieh-
barkeit der Modellierung verloren. Für
eine Anwendung im Rahmen der Pla-
nungspraxis und vor dem Hintergrund der
notwendigen Rechtssicherheit ist jedoch
die Transparenz und Nachvollbarziehbar-
keit von Bewertungsverfahren von beson-
derer Relevanz.
Zu keinem der zahlreichen erforderli-
chen Parameter werden in der Planungs-
praxis üblicherweise Daten ermittelt, ge-
schweige denn Daten vorgehalten. Ob
außerdem ein ausschließlicher Rückgriff
auf wissenschaftliche Literatur zur „Fül-
lung“ des Modells (unter Prüfung der
Übertragbarkeit für den jeweils konkreten
Fall) möglich und sinnhaft sein kann, ist
zu hinterfragen. Es bleibt auch vollständig
offen, wie dies in anders gelagerten Fäl-
len, z.B. der Betroffenheit anderer Lebens-
raumtypen, realistischerweise durchge-
führt werden könnte. Eine Erfassung
zahlreicher Artengruppen bzw. Trophie-
ebenen wie z.B. der Stechimmen, Wanzen,
Würmer oder des Detritus sowie der vielen
weiteren in Tab. 2 und Tab. 3 genannten
funktionellen Gruppen bzw. Parameter ist
dagegen in naturschutzfachlichen Prüf-
instrumenten in der Regel sicher weder
fachlich möglich oder notwendig noch
rechtlich geboten.
217
Dirk Bernotat et al., Bewertung der Erheblichkeit in der FFH-VP, NuL 47 (7), 2015, 215-221
Auch der – ebenfalls europarechtlich
verankerte – Verhältnismäßigkeitsgrund-
satz steht dem entgegen, in dessen Lichte
die FFH-Richtlinie zu interpretieren und
anzuwenden ist. So führt auch die Recht-
sprechung regelmäßig aus, dass in natur-
schutzfachlichen Prüfungen unter Berück-
sichtigung des Grundsatzes der Verhält-
nismäßigkeit nicht das gesamte Artenin-
ventar von Gebieten oder Ökosystemen
ermittelt werden kann oder muss (z.B.
BVerwG, Urt. v. 09.07.2008 – 9 A 14.07,
Rn. 57). Daher dürfte der vorgeschlagene
Ansatz, soweit er überhaupt zielführend
wäre, auch weit außerhalb des Rahmens
liegen, der von den Gerichten für natur-
schutzfachliche Prüfinstrumente wie die
FFH-VP eingefordert wird.
Zudem stellt sich sehr nachdrücklich
die Frage, warum für die Bewertung von
Lebensraumtyp- oder Habitatverlusten
z.B. durch Überbauung ausgerechnet ein
Ansatz von ökosystemaren Stoffbilanzen
geeignet sein sollte.
Grundsätzlich halten wir für die Bewer-
tung des Verlustes von Habitatflächen von
Arten die Herangehensweise über einen
Biomasseentzug für deutlich weniger ge-
eignet als das im Rahmen der Fachkon-
ventionen im Hinblick auf einen mögli-
chen Bagatellfall gewählte Vorgehen der
differenzierten Unterscheidung von Flä-
chen hinsichtlich ihrer Habitatfunktion
und Bedeutung.
Des Weiteren stellt sich eine Reihe
grundsätzlicher Fragen zur Geeignetheit
des Ansatzes bzw. bestimmter Parameter
für die naturschutzfachliche Bewertung,
z.B. zu Gesamtbiomasse und Biomasse-
produktion.
Unabhängig davon ist zudem nicht er-
kennbar, wie aus etwaigen Veränderun-
gen, die ein solches Modell ggf. am Ende
anzeigt, eine normative Bewertung im
Hinblick auf die Erheblichkeit im Zusam-
menhang mit einer Rechtsnorm abgeleitet
werden soll. Nicht jede Veränderung ist
„erheblich“ im rechtlichen Sinne. Noch so
differenzierte naturwissenschaftliche Mo-
dellierung allein, selbst wenn für sie die
„Realitätstauglichkeit modellierter Wir-
kungszusammenhänge“ (SRU 2012: 15,
dort im Monitoringkontext) nachgewiesen
worden wäre, kann normative Bewer-
tungsfragen nicht beantworten. Hierfür
bedarf es, wie eingangs dargelegt, entwe-
der rechtlicher Bewertungsmaßstäbe oder
fachlicher Übereinkünfte.
Fretzer & Möckel bleiben in ihrem
gesamten Beitrag vor dem Hintergrund
ihrer eigenen Kritik eine Antwort oder
einen zumindest wesentlichen Beitrag zur
Beantwortung der Frage schuldig, wie
denn nun die Grenze einer Erheblichkeit
von Beeinträchtigungen im Sinne der
FFH-Verträglichkeitsprüfung bestimmt
werden kann. Sie gehen dabei auch nicht
näher auf die zentralen, spezifischen Prüf-
maßstäbe ein, die sich aus der FFH-Richt-
linie im Kontext des Erhaltungszustands
von Arten und LRT ergeben.
Dass hingegen die Überbauung von
Flächen mit biologisch/ökosystemar be-
stimmten Funktionen, die sie vorher er-
füllten, nicht grundsätzlich folgenlos
bleibt, bedarf weder einer eingehenden
Erörterung noch einer neuen Beweisfüh-
rung. Hiervon wird im Rahmen der Recht-
sprechung zur FFH-VP (vgl. z.B. Sweet-
man-Urteil des EuGH v. 11.04.2013,
C-258/11, oder die ständige Rechtspre-
chung des BVerwG) ebenso regelmäßig
ausgegangen wie im Rahmen der Anwen-
dung der Eingriffsregelung des BNatSchG
14ff., u.a. Veränderungen der Gestalt
oder Nutzung von Grundflächen). Glei-
chermaßen trifft dies auf Vorhaben zu, die
einer Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVP) unterliegen oder die im Rahmen
der kommunalen Bauleitplanung mit ent-
sprechender Umweltprüfung nach BauGB
vorbereitet und später umgesetzt werden
sollen, wobei auch hier nicht jede Verän-
derung rechtlich relevant und die Quali-
fikation als „erheblich“ jeweils im Rahmen
einer Beurteilung zu leisten ist (z.B. Fi-
scher-Hüftle & Czybulka 2011: 265ff.).
Die vorliegende Entgegnung soll kei-
nesfalls ökosystemare Betrachtungen als
solche kritisieren oder die Anwendung
entsprechend differenzierter Bewertungs-
ansätze in FFH-Verträglichkeitsprüfungen
generell in Frage stellen. Die Fachkonven-
tionen bilden primär einen normativen
Orientierungsrahmen für die Bewertung
der Erheblichkeit von LRT- oder Habitat-
Verlusten (z.B. durch Überbauung/Flä-
cheninanspruchnahme). Es wird explizit
darauf hingewiesen, dass für andere Wirk-
faktoren eigenständige Bewertungsansät-
ze notwendig sein können, die ggf. auch
über die Ermittlung „gradueller Funk-
tionsverluste“ gemeinsam mit den Fach-
konventionen zur Anwendung kommen
können (vgl. auch Ausführungen zu un-
terschiedlichen Wirkfaktoren im Fachin-
formationssystem zur FFH-Verträglich-
keitsprüfung FFH-VP-Info, BfN 2015).
Daher besteht trotz der etablierten
Fachkonventionen Bedarf an Wirkfaktor-
spezifischen Bewertungsansätzen. Es geht
nicht um ein „entweder oder“, sondern
vielfach eher um ein „sowohl als auch“.
Das Ecopath-Modell mit seinen komple-
xen Stoffbilanz-Modellierungen wird je-
doch in naturschutzfachlichen Prüfinstru
-
menten wie der FFH-VP kaum realistisch
einsetzbar sein. Kritik am Einsatz von
Modellierungen im Rahmen der FFH-VP,
bei denen eine breite wissenschaftliche
Diskussion über die Belastbarkeit der Er-
gebnisse noch aussteht, äußert zudem das
Bundesverwaltungsgericht (Urt. v. 28.03.
2013 – 9 A 22.11, Rn. 64).
Ob der Ansatz ggf. in spezifischen an-
deren Anwendungskontexten geeignet ist,
kann und soll dagegen hier nicht beurteilt
werden.
4 Die Auseinandersetzung mit
dem Fallbeispiel
4.1 Was sagen die
Fachkonventionen dazu aus?
Fretzer & Möckel unterstellen, die Fach-
konventionen stuften für das geprüfte
Beispiel „die negativen Auswirkungen auf
den Hirschkäfer und den Hainsimsen-
Buchenwald als nicht erheblich“ ein, dem-
gegenüber würden „nach dem Ecopath-
Ökosystemmodell erhebliche Beeinträch-
tigungen vorliegen“ (S. 123).
Tatsächlich handelt es sich aber bei
dem im Bericht der Fachkonventionen
(Lambrecht & Trautner 2007) ab S. 63
dargestellten Fall um ein fiktives Beispiel
zur Erläuterung bestimmter methodischer
Aspekte bei der Anwendung der Fachkon-
ventionen. Eine vollständige FFH-VP ist
etwas grundlegend anderes.
Zudem ist es in Teilen unzutreffend
bzw. irreführend, wie Fretzer & Möckel
die Anwendung der Fachkonventionen für
das Praxisbeispiel schildern und dazu be-
stimmte Fragen aufwerfen (z.B. „Warum
wurde nicht der gesamte Hainsimsen-
Buchenwald im FFH-Gebiet erfasst […]?,
S. 119). Dies kann und soll hier nicht voll-
ständig erörtert werden, ist aber offenbar
Teil des Problems, das dem Beitrag von
Fretzer & Möckel zu Grunde liegt. Tat-
sächlich sind für das fiktive Fallbeispiel,
für das im Forschungsbericht ein Karten-
ausschnitt kreiert und abgebildet wurde,
Flächengröße und Abgrenzung dieses
Lebensraumtyps als bekannt zu unterstel-
len. Es wird auch ausdrücklich auf den
prozentualen Anteil, den die betroffene
Fläche an diesem FFH-Lebensraumtyp im
FFH-Gebiet einnimmt, hingewiesen. Ge-
rade diese Relation stellt einen wesentli-
chen Aspekt in der Anwendung der Fach-
konventionen sowie in der FFH-VP gene-
rell dar und kann daher nicht unberück-
sichtigt bleiben.
Ebenso verhält es sich mit den als Le-
bensstätte des Hirschkäfers eingestuften
Flächen. Dass sich hierbei eng nebenein-
ander gelegene, abgegrenzte Flächen er-
218
Naturschutz und Landschaftsplanung 47 (7), 2015, 215-221, ISSN 0940-6808 Verlag Eugen Ulmer KG, Stuttgart
geben können, obwohl funktional ein
Zusammenhang besteht bzw. bestehen
kann, ist der Praxis der Erfassung von Le-
bensstätten im Rahmen der FFH-Verträg-
lichkeitsprüfung und der Management-
planung für Natura-2000-Gebiete geschul-
det. Ein Beispiel hierfür sind im Waldver-
band häufig auftretende forstlich beding-
te Waldbestandsstrukturen wie Streifen
mit Fichtenreinbestand, die nicht in die
Lebensstättenabgrenzung einbezogen
werden dürfen. Hierzu existieren entspre-
chende, teils bundeslandspezifische Kar-
tiervorgaben.
In den Abb. 4 bis 7 des fiktiven Fallbei-
spiels bei Lambrecht & Trautner (2007:
63ff.) wird ein Kartenausschnitt aus dem
gesamten Natura-2000-Gebiet dargestellt,
der einen kleinen Teil des Gebiets und
dabei alle vom Vorhaben im Gebiet direkt
betroffenen Flächen abbildet. Nicht mehr
und nicht weniger.
Zusammenfassend ist klarzustellen:
Das fiktive Fallbeispiel fokussiert in seinen
Ausführungen auf bestimmte Aspekte der
Beurteilung einer FFH-Verträglichkeit un-
ter Anwendung der Fachkonventionen,
was weder bedeutet, dass weitere Aspek-
te im konkreten Anwendungsfall negiert
würden, noch dass mittels der Fachkon-
ventionen hier eine konkrete und umfas-
sende Bearbeitung einer FFH-Verträglich-
keitsprüfung (auf vier Seiten!) erfolgt
wäre.
4.2 Was ergibt das Ecopath-
Ökosystemmodell?
Die scheinbar vergleichende Untersu-
chung des fiktiven Beispiels verblüfft. Da
einerseits naturgemäß für ein fiktives Pla-
nungsbeispiel keine konkreten, gebiets-
bezogenen Input-Daten für ein solches
Modell vorliegen und andererseits die für
die Modell-Anwendung erforderlichen
Daten auch in der Regel selbst im konkre-
ten Fall einer FFH-VP spezifisch weder
vorliegen noch erhoben werden können,
haben die Autoren aus diversen Quellen
unterschiedlichster Herkunft aus Literatur
und Internet Daten für ihre Modellierung
herangezogen und auf das fiktive Fallbei-
spiel übertragen.
Auch wenn wir uns nicht differenziert
damit auseinandersetzen wollen, ob die
Modellierung für ein fiktives Fallbeispiel
mit dem Anspruch der Überprüfung über-
haupt Sinn machen kann, so ist dennoch
festzuhalten, dass weder die Datenzusam-
menstellung noch die Parameterauswahl
oder die Anwendung des Modells für die-
ses Beispiel anhand der Ausführungen im
Beitrag inhaltlich im Detail nachvollzogen
werden können.
Die vermeintliche Beweisführung von
Fretzer & Möckel erweist sich auch bei
näherer Betrachtung als ausgesprochen
fraglich bzw. unzutreffend.
Ob z.B. ein Biomasse-Rückgang des
Hirschkäfers als Vorhabenfolge über-
haupt plausibel sein könnte [wie in Tab. 2
Nr. 13, Spalte Biomasse (t/km²), vor und
nach Bau des Industriegebiets bei Fret-
zer & Möckel als einer der Basispara-
meter ihres Ökosystemmodells unter-
stellt], bleibt schon deshalb fraglich, weil
nach der expliziten Ausführung bei Lam-
brecht & Trautner (2007: 66) innerhalb
der als Teil des Art-Lebensraums definier-
ten Fläche, die vom Bau des Industrie-
gebiets betroffen wäre, unter den Bei-
spielvorgaben jedenfalls zum Zeitpunkt
der Beurteilung keine aktuellen Brutbäu-
me oder Brutsubstrate (und somit keine
essenziellen Habitatstrukturen im Sinne
der Bedingung A der Fachkonvention)
existierten.
Insbesondere scheint bei Fretzer &
Möckel unberücksichtigt zu bleiben, dass
die Beurteilung erheblicher Beeinträchti-
gungen im Rahmen der FFH-Verträglich-
keitsprüfung für den Natura-2000-Ge-
bietsbestand der jeweiligen Art bzw. des
jeweiligen Lebensraumtyps und mit Bezug
zu den durch das Projekt oder den Plan
hervorgerufenen (möglichen) Beeinträch-
tigungen vorgenommen werden muss.
Ihre Ökosystemmodell-Anwendung stellt
allerdings auf die (mögliche) Verände-
rung in einer Einzelfläche oder einen ge-
ringen Flächenausschnitt alleine und so-
mit gerade auf kleinräumige Werte aus
dem Fallbeispiel ab und löst diese damit
in der Bewertung aus der Gesamtsituation
heraus. Wenn Fretzer & Möckel davon
ausgehen, dass dies dem Vorgehen bei der
Anwendung der Fachkonventionen (auch
im Fallbeispiel) entspräche, so ist das
nicht zutreffend. Denn im Gegensatz zur
Bewertung durch Fretzer & Möckel ist
im Rahmen der Fachkonventionen der
relative Bezug des Flächenverlusts zum
Gesamtgebiet als integraler Bestandteil
neben weiteren Aspekten berücksichtigt
(Orientierungswert quantitativ-relativer
Flächenverlust und Abstufungen des ab-
soluten Orientierungswerts).
Es ist im Ergebnis fachlich abwegig,
dass sich durch den Flächenverlust von
1 700 m² (0,05 %) Hainsimsen-Buchen-
wald, der jedenfalls funktional nicht allei-
ne steht, sondern in weitere Nicht-LRT-
Waldflächen eingebettet „war“ und als
LRT im Gebiet unter den Annahmen des
gewählten Beispiels insgesamt eine Fläche
von 340 ha aufweist, eine derartig schwer-
wiegende Veränderung des LRTs im Ge-
samtgebiet ergeben sollte, dass (Zitate aus
Fretzer & Möckel: 122) „der Hainsim-
sen-Buchenwald […] stark beeinflusst“
wurde und „die Tiergruppen dieses Le-
bensraums […] alle aus dem Gleichge-
wicht“ gerieten sowie sich „die Funktio-
nalität des Ökosystems“ dermaßen änder-
te, dass sich dies „drastisch“ in einem
Rückgang der Ökosystemgröße, der
Netto-Primärproduktion, der Netto-Sys-
temproduktion etc. niederschlug. Dies gilt
auch unter zusätzlicher Berücksichtigung
des im fiktiven Fallbeispiel unterstellten
LRT-Flächenverlusts außerhalb des
Schutzgebiets, der nicht direkt, sondern
lediglich hinsichtlich einer möglichen
Rückwirkung auf das Gebiet prüfungsre-
levant wäre.
Die Ergebnisse und Bewertungen aus
dieser Ökosystemmodellierung sind (an-
ders als die Fachkonventionen) letztlich
nicht auf den Art- und LRT-Bestand im
Gebiet bezogen, sondern lediglich auf ei-
nen Teilausschnitt. Ihre direkte Übertra-
gung als „erheblich“ im Maßstab der FFH-
Verträglichkeitsprüfung geht schon des-
halb auf eine falsche Interpretation vor
dem Hintergrund der fachlich und recht-
lich anzuwendenden Maßstäbe und in der
FFH-Verträglichkeitsprüfung zu beant-
wortender Fragen zurück.
Die Aussage, dass bezogen auf das Fall-
beispiel „nach dem Ecopath-Ökosystem-
modell erhebliche Beeinträchtigungen
vorliegen“ (Fretzer & Möckel 2015:
123), ist im Sinne der FFH-Prüfmaßstäbe
fachinhaltlich und rechtlich unzutreffend
und nicht nachvollziehbar.
5 Aktueller Stand und Anwendung
der BfN-Fachkonventionen
Die Fachkonventionen wurden inzwi-
schen vielfach in FFH-Verträglichkeitsprü-
fungen in der Praxis bei unterschiedlichs-
ten Vorhabentypen und Fallkonstellatio-
nen angewandt, sie wurden von der
Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft der
obersten Naturschutzbehörden wohlwol-
lend zur Kenntnis genommen (LANA
2007) und sind in der Rechtsprechung
inzwischen allgemein anerkannt.
Insbesondere vom Bundesverwaltungs-
gericht wurden die Fachkonventionen als
Orientierungs- und Entscheidungshilfe für
die Bewertung der Erheblichkeit gericht-
lich anerkannt (z.B. BVerwG, Urt. v.
12.03.2008; Az. 9 A 3.06; juris, 7. Leitsatz
und Rn. 124 u. 125). Auch in der jüngeren
Rechtsprechung des BVerwG, z.B. zur
A 33, Abschnitt 7.1 (BVerwG, Urt. v.
06.11.2012, Az. 9 A 17.11, juris, Rn. 46 f.)
oder zur A 49 (BVerwG, Urt. v. 23.04.2014,
Az. 9 A 25.12, juris, z. B. Rn. 66) werden
219
Dirk Bernotat et al., Bewertung der Erheblichkeit in der FFH-VP, NuL 47 (7), 2015, 215-221
Bedeutung und Anwendbarkeit der Fach-
konventionen – nun auch für den Bereich
der Tierarten – bestätigt, aber gleicher-
maßen darauf hingewiesen, dass im Ein-
zelfall von den Orientierungswerten ab-
gewichen werden kann, wenn dies im
fachlichen Begründungszusammenhang
nachvollziehbar darzulegen ist.
Sie haben damit zwischenzeitlich im
Sinne ihres Zwecks, nämlich eine Orien-
tierungshilfe primär für die Abgrenzung
von nicht erheblichen „Bagatellfällen“ bei
der stets erforderlichen Einzelfallentschei-
dung zu bieten, die gewünschte fachliche
und rechtliche Anerkennung gefunden.
In zahlreichen weiteren Verfahren fin-
den sich interessante Anwendungskontex-
te (vgl. z.B. BVerwG, Urt. v. 09.07.2008,
Az. 9 A 14.07, u.a. Rn. 64; BVerwG, Urt.
v. 13.05.2009, Az. 9 A 73.07, u.a. Rn. 50;
Niedersächsisches OVG, Urteil v. 10.11.
2008, Az. 7 KS 1/05, S. 26f.; Bay. VGH,
Urt. v. 30.09.2009, Az. 8 A 05.40050, Rn.
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2010, Az.: RO 2 K 08.491, S. 44ff.; VG
Dresden, Urt. v. 30.10.2008, Az. 3 K 923/
04, S. 68f.).
Die Fachkonventionen werden inzwi-
schen in etlichen Leitfäden, Erlassen oder
anderen Regelwerken zur Anwendung
empfohlen. Dazu zählt u.a. der Umwelt-
leitfaden des Eisenbahnbundesamts
(2010), die Verwaltungsvorschrift zum
Habitatschutz in NRW (2010), der Leitfa-
den zur FFH-Verträglichkeit bei Küsten-
schutzmaßnahmen (MELUR & LKN-SH
2012) und der österreichische Leitfaden
„Natura 2000 und Artenschutz“ – Emp-
fehlungen für die Planungspraxis beim
Bau von Verkehrsinfrastruktur (ASFiNAG
2011).
Da sie eine anerkannte Grundlage für
die schwierige Frage der Quantifizierung
von Bagatell-Verlusten bieten, wurden sie
in den vergangenen Jahren auch in wei-
teren naturschutzfachlichen Bewertungs-
kontexten herangezogen. So z.B. im Rah-
men des auf einem Forschungs- und Ent-
wicklungsvorhaben basierenden Bewer-
tungsansatzes zur Bewertung von Alter-
nativen im Zuge des europäischen Arten-
und Gebietsschutzes (Simon et al. 2015),
der Bewertung der Erheblichkeit von
Biodiversitätsschäden im Rahmen der
Umwelthaftung (Peters et al. 2015) und
der Bewertung der Erheblichkeit von Be-
einträchtigungen von Biotopen im Rah-
men des gesetzlichen Biotopschutzes in
der deutschen ausschließlichen Wirt-
schaftszone (AWZ) in Nord- und Ostsee
(BfN 2015 bzw. Bernotat 2013).
Sie wurden darüber hinaus auch für
andere Wirkprozesse und Wirkfaktoren
über die Berücksichtigung gradueller
Funktionsverluste erfolgreich angewandt.
Dazu zählen beispielsweise die Bewertung
der Erheblichkeit hochwasserschutzbe-
dingter Gehölzrückschnitte von Weich-
holz auwäldern (Brahms et al. 2009), die
Bewertung von Bodenfeuchte-Änderun-
gen in Wäldern (Kelschebach & Klüver
2009), die Beeinträchtigung des LRT
91E0* durch Brückenbauwerke (Straub
et al. 2013) und Vorhabentyp- und LRT-
übergreifende Bewertungen unter Berück-
sichtigung der Erhaltungszustände (Kai-
ser 2009). Auch in den aktuell entwickel-
ten Fachkonventionsvorschlag zur Bewer-
tung von Stickstoffeinträgen in FFH-Le-
bensraumtypen (BMVBS 2013 sowie FGSV
2014) wurden die Fachkonventionen im
Zusammenhang mit der Bewertung gra-
dueller Funktionsverluste integriert.
Die Fachkonventionen sind somit seit
Jahren in Wissenschaft, Rechtsprechung
und Praxis anerkannt und erprobt. Sie
finden in immer weiteren Kontexten bzw.
Zusammenhängen Anwendung. Mit den
Fachkonventionen ist die vom EuGH ge-
forderte Aussagesicherheit bei Vorhaben,
die unterhalb einer Bagatellgrenze des
Flächenverlusts realisiert werden sollen
und bei denen auch die anderen Bedin-
gungen der Fachkonventionen (ein-
schließlich eines Ergebnisses der Prüfung
auch kumulativer Wirkungen) entspre-
chend zutreffen, gewährleistet. Vernünf-
tige wissenschaftliche Zweifel daran wur-
den bisher nicht vorgebracht und sind
auch dem Beitrag von Fretzer & Möckel
nicht zu entnehmen.
6 Schlussfolgerung
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Aus-
führungen von Fretzer & Möckel weder
dazu geeignet sind, die BfN-Fachkon-
ventionen von Lambrecht & Trautner
(2007) in Frage zu stellen, noch einen
alternativen Ansatz für die Bewertung der
Erheblichkeit im Rahmen einer FFH-VP
vorzuschlagen.
Ihre Aussage, dass bezogen auf das
geprüfte Fallbeispiel, das als fiktives An-
wendungsbeispiel im Rahmen des Be-
richts der BfN-Fachkonventionen erstellt
worden war, „nach dem Ecopath-Ökosys
-
temmodell erhebliche Beeinträchtigungen
vorliegen“, ist methodisch fragwürdig.
Soweit das Modellergebnis überhaupt
nachvollziehbar ist, erscheint es jedenfalls
in Bezug auf die FFH-Prüfmaßstäbe
fachinhaltlich und rechtlich unzutreffend.
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Die BfN-Fachkonventionen zur Beurteilung
der Erheblichkeit bei direktem Flächen-
entzug stellen weiterhin eine geeignete
Methode zur fachlichen Ausfüllung des
Erheblichkeitsbegriffs dar und bieten –
auch vor dem Hintergrund der strengen
aktu ellen Rechtsprechung des EuGH (vgl.
z. B. Tra ut ne r & B ern otat 2014) – einen
entsprechend differenzierten und validen
Orientierungsrahmen für die Beurteilung
von Lebensraum- bzw. Habitatverlusten im
jeweiligen Einzelfall.
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Naturschutz – FKZ 3512 82 2100, Herne, Leip-
zig, Marburg, Kassel, 467 S.
Anschriften der Verfasser(innen): Dirk Bernotat,
Bundesamt für Naturschutz, FG II 4.2, Karl-Lieb-
knecht-Straße 143, D-04277 Leipzig, E-Mail Dirk.
Bernotat@bfn.de; Jürgen Trautner, Arbeitsgruppe
für Tierökologie und Planung, Johann-Strauß-
Straße 22, D-70794 Filderstadt, E-Mail info@tier-
oekologie.de; Dr. Stefan Balla, Bosch & Partner
GmbH, Kirchhofstraße 2c, D-44623 Herne, E-Mail
s.balla@boschpartner.de; Dr. Oliver Hendrischke,
Bundesamt für Naturschutz, FG I 2.1, Konstantin-
straße 110, D-53179 Bonn, E-Mail Oliver.Hend-
rischke@bfn.de; Matthias Herbert, Bundesamt für
Naturschutz, II 4, Karl-Liebknecht-Straße 143,
D-04277 Leipzig, E-Mail Matthias.Herbert@bfn.de;
Prof. Dr. Thomas Kaiser, Arbeitsgruppe Land &
Wasser, Am Amtshof 18, D-29355 Beedenbostel, E-
Mail Kaiser-alw@t-online.de; Dr. Gunther Matthä-
us, Gruppe für ökologische Gutachten, Dreifelder-
straße 31, D-70599 Stuttgart, E-Mail info@goeg.de;
Klaus Müller-Pfannenstiel, Bosch & Partner GmbH,
Kirchhofstraße 2c, D-44623 Herne, E-Mail k.muel-
ler-pfannenstiel@boschpartner.de; Dr. Wolfgang
Peters, Bosch & Partner GmbH, Kantstraße 63a,
D-10627 Berlin, E-Mail w.peters@boschpartner.de;
Holger Runge, Planungsgruppe Umwelt, Stiftstraße
12, D-30159 Hannover, E-Mail h.runge@planungs-
gruppe-umwelt.de; Dr. Helmut Schlumprecht, Büro
für ökologische Studien GdbR, Oberkonnersreuther
Straße 6a, D-95448 Bayreuth, E-Mail Helmut.
Schlumprecht@bfoes.de; Matthias Simon, Simon &
Widdig GbR, Büro für Landschaftsökologie, Luise-
Berthold-Straße 24, D-35037 Marburg, E-Mail
matthias.simon@simon-widdig.de; Dr. Axel Ssymank,
Bundesamt für Naturschutz, FG II 2.2, Konstantin-
straße 110, D-53179 Bonn, E-Mail Axel.Ssymank@
bfn.de; Katrin Wulfert, Bosch & Partner GmbH,
Kirchhofstraße 2c, D-44623 Herne, E-Mail k.wulfert
@boschpartner.de.
Berlin (ej). Viel Wirbel hat die auszugs-
weise Vorab-Veröffentlichung der no-
vellierten Abstands-Empfehlungen der
Länderarbeitsgemeinschaft der Vogel-
schutzwarten (LAG VSW) in Naturschutz
und Landschaftsplanung 46 (12), 2014,
durch Matthias Schreiber verursacht. Es
war das Anliegen unserer Zeitschrift, da-
mit die monatelang auf Eis liegenden
aktualisierten Richtwerte der planeri-
schen Anwendung verfügbar zu machen.
Dabei waren die Daten mit etwas Mühe
auch damals bereits im Internet recher-
chierbar.
Jetzt endlich hat die Umweltminister-
konferenz das zuvor durch die Amtschef-
konferenz bestätigte Liste zur Kenntnis
genommen und damit in Kraft gesetzt:
Unter www.vogelschutzwarten.de/posi-
tionen.htm steht das „Helgoländer Papier“
unter dem Titel „Abstandsempfehlungen
für Windenergieanlagen zu bedeutsamen
Vogellebensräumen sowie Brutplätzen
ausgewählter Vogelarten in der Überar-
beitung vom 15. April 2015“ zur Verfü-
gung. Bei den genannten Abständen hat
sich gegenüber der Vorveröffentlichung
an dieser Stelle nichts geändert, lediglich
in den Zeilen „Europäische Vogelschutz-
gebiete (SPA) mit WEA-sensiblen Arten
im Schutzzweck“ sowie „alle Schutzge-
bietskategorien nach nationalem Natur-
schutzrecht mit WEA-sensiblen Arten im
Schutzzweck bzw. in den Erhaltungszie-
len“ findet sich neben dem Eintrag „mind.
jedoch 1.200 m“ zusätzlich die Angabe der
10-fachen Anlagenhöhe. Im Text wird
hierzu als Beispiel betont, dass bei WEA
mit einer Höhe von über 200 m Abstände
von über 2 000 m als erforderlich angese-
hen werden.
AKTUELL
Helgoländer Papier
bestätigt
Auf diese Replik antwortet die ange spro-
che ne Erstautorin in einem Diskussions-
beitrag „Modellierte Zukunft: Ecopath,
Ecosim & Ecospace“ auf Seite 226.
221
Dirk Bernotat et al., Bewertung der Erheblichkeit in der FFH-VP, NuL 47 (7), 2015, 215-221
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The German Environmental Damage Prevention and Remediation Act regulates the liability of damages of species and habitats protected under European Law. Such a “damage of biodiversity” includes each alteration of the respective species and habitats which has “significant negative effects on the restoration or maintenance of a favourable conservation status of these habitats or species”. The enforcement of the Environmental Damage Act requires methods and scales for the evaluation of the significance of damaging events. The valuation standards to be applied in the method proposed have to be brought into line with the scales of the European protection of species and habitats and in this context contribute to a harmonization of the checking tools according to European nature conservation legislation. The scales are embedded in a pragmatic series of checking steps derived from the legal specifications of the Environmental Damage Act. The testing starts with a checking of those aspects which help to exclude the existence of a damage of biodiversity rather simply. Only if a serious damage can obviously not be excluded the significance of damages has to be analyzed in the course of a more detailed investigation and specific scales of significance have to be applied.
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ECJ rules on the relevance of impairments: Habitat protection in Irish Natura 2000 site ______________________________________________________________________________________________ Das 2013 ergangene Urteil des EuGH unterstreicht den weitreichenden Schutz von Lebensraumtypen des Anhangs I der FFH-Richtlinie innerhalb von FFH-Gebieten des Schutzgebietsnetzes Natura 2000 und die engen Maßstäbe, unter denen gewisse Beeinträchtigungen, hier Flächenverluste, noch zulässig sein können.
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The Federal Agency for Nature Conservation (BfN) has recommended the application of ‘case conventions’ in order to assess the significance of impacts of plans and projects on Natura 2000 sites. According to the European Court of Justice any scientific doubts regarding these impacts must be dispelled. The study presented has analysed doubts on the validity of these case conventions. The case conventions ignore basic ecological knowledge. Technical definitions have partly been applied incorrectly, for example the term ‘population’, leading to questionable spatial benchmarks for animal species. The benchmarks follow a pattern of proportional tolerances to habitat loss which was assumed to be valid for all habitat types and species without any scientific explanation. The benchmarks for endangered species were developed in an internal debate among experts, which means that the benchmarks cannot be not be verified and do not comply with scientific standards. The more detailed analysis of a case example revealed differing results: Whilst according to the case conventions the impacts of a planned industrial area on a stag beetle habitat and on a woodrush beech forest habitat were negligible the ‘Ecopath model’ identified a significant decline of their biomasses with negative impacts on the functioning of the ecosystem. The study concludes that the case conventions are not able to fulfill the requirements of the European Court of Justice. © 2015, Naturschutz und Landschaftsplanung. All right reserved.
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Relevance of Gradual Functional Losses Caused by Changes of Soil Humidity - Suggested Approach in the Context of FFH compatibility studies The paper presents a possibility to identify the relevance of interferences into the water balance of soils in the habitat type 9190 (Old acidophilous oak woods with Quercus robur in sandy plains) according to Natura 2000. To answer this question soil humidity is regarded as central parameter. It has been used as ordinal value referring to soil type and depth to ground water. The ecological range of the habitat type has been derived from the site tolerances of its characteristic plant species regarding the ordinal values of soil humidity. Outside the tolerance thresholds a transition zone can be defined on the base of the different, partly varying site demands of the plant species and from the general variability of ecosystems. The range without site suitability has been defined to one level outside the defined site range. Within the transition zone site suitability decreases from 1 to 0. In order to scale the intensity of the changing soil humidity the study has defined "levels of concernment". These refer to the ecological range and to the transition zone, and they correlate with the consequences for the state of preservation of the habitat type. The levels of concernment are weighted depending on the assessment values of the conventions for the identification of the relevance in the context of assessments of plans and projects significantly affecting Natura 2000 sites.
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The floods at the beginning of the century along the River Elbe led to an urgent call for action. Beside the construction of a flood protection screen the Environmental Ministry of Lower Saxony issued a decree in July 2005 requiring that trees and shrubs impeding the flood flow have to be pruned. The implementation of this decree entailed an appropriate assessment according to the EU Habitats Directive on the prunings already conducted and on those intended. The paper describes the procedure and the evaluation method using the example of the habitat type 91E0* of annex 1 of the Habitats Directive (alluvial forests with Alnus glutinosa and Fraxinus excelsior (Alno-Padion, Alnion incanae, Salicion albae)). The investigation revealed that only the softwood forests (Salicion albae) of this priority habitat type are affected a condition which is decisive for the functional aspect of the compensatory requirements according to NATURA 2000. The overall loss of softwood forests adds up to 17.3 ha, proportionally considering gradual functional losses. This damage has been assessed as significant effect for the conservation objectives of the habitat type. The study suggests suitable compensation measures and advises the respective authority to initiate a process of derogation at the European Commission.
Per spektiven einer naturverträglichen Netzanbindung der Offshore-Windenergie in der deutschen AWZ -aktuelle rechtliche und naturschutzfachliche Fragen
  • D Bernotat
Bernotat, D. (2013): Erheblichkeitsschwellen bei Beeinträchtigung gesetzlich geschützter Bio tope in der AWZ. Vortrag auf der Tagung "Per spektiven einer naturverträglichen Netzanbindung der Offshore-Windenergie in der deutschen AWZ -aktuelle rechtliche und naturschutzfachliche Fragen" vom 21.-22.11.2013 in Leipzig.
Bewertung vorhabenbedingter Stickstoffdepositionen in der FFH-Verträglichkeitsprüfung. Anmerkung zum Urteil des BVer-wG vom 23
  • U Bick
Bick, U. (2014): Bewertung vorhabenbedingter Stickstoffdepositionen in der FFH-Verträglichkeitsprüfung. Anmerkung zum Urteil des BVer-wG vom 23.04.2014 -9 A 25/12. jurisPR-BVer-wG 20/2014 Anmerkung 4.
FFH-VP-Info: Fachinformationssystem zur FFH-Verträglichkeitsprüfung, Stand "23. Juli
  • Bfn
BfN (Bundesamt für Naturschutz, 2015): FFH-VP-Info: Fachinformationssystem zur FFH-Verträglichkeitsprüfung, Stand "23. Juli 2014". www. ffh-vp-info.de.
NATURA 2000 -Gebietsmanagement: Die Vorgaben des Artikels 6 der Habitat-Richtlinie 92/43/EWG. Luxemburg
Europäische Kommission (2000): NATURA 2000 -Gebietsmanagement: Die Vorgaben des Artikels 6 der Habitat-Richtlinie 92/43/EWG. Luxemburg, 73 S.