Mario Martini

• Prof. Dr.
• Chair at German University of Administrative Sciences

Zusammenfassung Gehirn-Computer-Schnittstellen beflügeln die Hoffnung auf übermenschliche Kräfte: Sie versetzen Nutzer in die Lage, Prothesen und sonstige Geräte allein mit ihren Gedanken zu steuern. Je weiter die Entwicklung der neuen Technologie voranschreitet und in marktfähige Produkte mündet, desto sichtbarer rücken auch potenzielle Sicherheit...

Der Einsatz von Algorithmen in der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung birgt ein erhebliches Verbesserungspotential für die Polizeiarbeit, wirft aber auch rechtliche, kriminalistische, kriminologische, verwaltungswissenschaftliche und gesellschaftspolitische Fragen auf. Auf dem 4. Hamburger Sicherheitsrechtstag am 19. Oktober 2021 mit dem Titel „Alg...

Keywords: Digitalisation, artificial intelligence, climate protection, sustainability, direct and indirect regulatory instruments, environmentally friendly algorithms, incentive instruments, digital asset control, adaptive systems as enforcement assistants

One of the buzzwords of the digital policy debate is data sovereignty. What means that actually? What exactly the term is supposed to express in a regulatory context is vague. Neither has it been used uniformly so far, nor has it emerged a legal dogmatics adding him clear contours. The article examines the various interpretations of the term "data...

In dem Beitrag wird die Staatshaftung für automatisierte Verwaltungsentscheidungen im Hinblick auf Risikopotenziale automatisierter Verwaltungssysteme heute und in der Zukunft, verschuldensunabhängige Staatshaftungsansprüche, den datenschutzrechtlichen Schadensersatz aus Art. 82 DSGVO sowie die Amtshaftung im Zeichen der Verwaltungsdigitalisierung...

Je klarer sich abzeichnet, wie grundrechtsdogmatisch anspruchsvoll und technisch schwierig es ist, den verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine Quellen-TKÜ in der Ermittlungspraxis zu genügen, um so emsiger läuft die Suche nach Alternativen. Ein Weg scheint auf den ersten Blick besonders aussichtsreich: Der Gesetzgeber könnte die Messenger und...

Es kommt nicht allzu häufig vor, dass die traditionsgeprägten christlichen Großkirchen mit institutionellen Innovationen auf sich aufmerksam machen. Genau dies ist jedoch im kirchlichen Datenschutzrecht geschehen: Gestützt auf ihr verfassungsrechtliches Selbstbestimmungsrecht haben die Evangelische Kirche in Deutschland und die römisch-katholischen...

Der gläserne Patient: Dystopie oder Zukunftsrealität? Perspektiven datengetriebener Gesundheitsforschung unter der DS-GVO und dem Digitale-Versorgung-Gesetz

Die Corona-Pandemie versetzt das grundrechtliche Ordnungsgefüge in einen Ausnahmezustand. Nicht zuletzt die Versammlungsbehörden sehen sich vor schwierige Entscheidungen gestellt. Die verfassungs-­, versammlungs- und infektionsschutzrechtlichen Grenzen, denen Versammlungsbeschränkungen unterworfen sind, haben sie dabei nicht immer respektiert.

Software applications constitute key elements of our society and economy in the digital age. Their underlying algorithms act as prioritization machines and oracles of knowledge shaping our reconstruction of reality. They determine what we buy, what we read and how we learn by providing personalized offerings. Prospectively, smart devices will not...

Cambridge Core - Law and technology, science, communication - Algorithms and Law - edited by Martin Ebers

Art. 91 c Abs. 5 GG und das Onlinezugangsgesetz (OZG) läuten eine Zeitenwende im deutschen E-Government ein: Sie geben den Startschuss dafür, dass Einwohner und Unternehmen künftig alle Verwaltungsleistungen digital über ein zentrales Zugangstor ansteuern können. Der Portalverbund ruft kein einheitliches Leistungsportal ins Leben: Alle Verwaltungst...

Courts of auditors fulfil a key function within a state’s constitutional structure. One of their most important responsibilities is to strengthen the citizens’ trust in the state and in politics by controlling the state‘s financial management. In order to perform this task, the courts of auditors need thorough insight into administrative proceeding...

Intelligente Maschinen, welche die Lebenserwartung eines Menschen exakt prognostizieren, gehören zum Standardrepertoire der Science-Fiction-Welt – so auch im dystopischen Hollywood-Film „Gattaca“ aus dem Jahre 1997: Schon im Kreißsaal gibt die Schwester bekannt, mit welcher Wahrscheinlichkeit das Neugeborene im Laufe seines Lebens etwa an Depressio...

Je mehr sich unsere Gesellschaft den Algorithmen einer Big-Data-Welt und den Steuerungsmaximen eines „Internet der Dinge“ anvertraut, in dem (Alltags-)Geräte selbsttätig interagieren und die Effizienzkraft technischer Assistenten und Anwendungen zur vollen Entfaltung bringen, umso mehr begibt sie sich in deren Abhängigkeit: Das Erkenntnismittel „Al...

Algorithmen, die im Räderwerk moderner Softwareanwendungen werkeln, sind zu zentralen Steuerungsressourcen der digitalen Gesellschaft avanciert. Ihre Klassifikationen treffen wichtige Differenzierungsentscheidungen in Lebensbereichen, die für Menschen mitunter existenzielle Bedeutung aufweisen – von der Kreditvergabe über Kaufentscheidungen, die Me...

Algorithmen, die im Maschinenraum moderner Softwareanwendungen werkeln, sind zu zentralen Steuerungsinstanzen der digitalen Gesellschaft avanciert. Immer nachhaltiger beeinflussen sie unser Leben. Ihre Funktionsweise gleicht aber einer Blackbox. Die in ihr schlummernden Risiken zu bändigen, fordert die Rechtsordnung heraus. Das Buch beleuchtet die...

Der Mensch trifft Entscheidungen nicht rein rational. Diese Erkenntnis hat sich in der Wirtschaftswissenschaft längst durchgesetzt. Wie mit „begrenzter Rationalität“ regulatorisch sachgerecht umzugehen ist, ist hingegen weniger klar. Die verhaltensökonomischen Effekte, die Entscheidungen lenken, lassen sich insbesondere normativ nur schwer greifen....

Dieses Buch liefert eine rechtswissenschaftliche Analyse der Chancen und Gefahren algorithmenbasierter Verfahren. Algorithmen, die im Maschinenraum moderner Softwareanwendungen werkeln, sind zu zentralen Steuerungsinstanzen der digitalen Gesellschaft avanciert. Immer nachhaltiger beeinflussen sie unser Leben. Ihre Funktionsweise gleicht aber teilwe...

Von Fachministerkonferenzen über Bund-Länder-Kommissionen bis hin zum Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum hat der deutsche Föderalismus eine bunte Vielfalt ebenen- und behördenübergreifender Gremien hervorgebracht. Die informatorische Rechtsstellung dieser föderalen Kooperationsgremien ist bislang ein weißer Fleck auf der Landkarte des Information...

Der Mensch lernt in hohem Maße über seine visuellen Wahrnehmungen. Die Gedächtnisleistung für Bilder ist erheblich höher als für abstrakte oder konkrete Begriffe. Dies gilt in der Lernpsychologie als ausgemacht – ebenso, dass sich durch eine Kombination von Bild und Text auch das Verstehen und der Transfer verbessern lassen. In der juristischen Aus...

Eine neue Technologie erobert die Welt: die Blockchain. Nicht nur Technik-Auguren trauen ihr zu, einen Quantensprung der digitalen Evolution auszulösen. Sie hat das Zeug, vertrauenswürdige Intermediäre wie Registraturbehörden oder Banken zu ersetzen. Denn sie formt einen effizienten technologischen Abwicklungsrahmen für Prozesse, die bislang noch r...

Das Datenschutzrecht leidet bisher weniger an einem Norm- als vielmehr einem Umsetzungsdefizit. Sein Sanktionsregime will der Unionsgesetzgeber daher zu einem wirksamen Arsenal gegen Rechtsverstöße ausbauen. Im Schatten der Geldbuße (Art. 83, 58 Abs. 2 lit. i) DSGVO) und der sonstigen Sanktionen des. Art. 84 DSGVO etabliert die DSGVO eine dritte Sa...

So sehr das Idol des Landarztes nicht nur die Literatur von Balzac bis Kafka, sondern auch Vorabendserien im Fernsehen prägt: Für die meisten heutigen Medizinstudierenden klingt die Berufsperspektive »Landarzt« nicht hinreichend verheißungsvoll. Die flächendeckende ärztliche Versorgung ländlicher Regionen ist zusehends bedroht. Um die besten Therap...

Das europäische Bankenaufsichtsrecht wartet mit einem Novum im Europäischen Verwaltungsverbund auf: dem Vollzug nationalen (Bankenaufsichts-)Rechts durch die EZB. Beim Rechtsschutz gegen derartige Vollzugshandlungen muss der EuGH zwangsläufig auch das Verfassungsrecht der Mitgliedstaaten als Prüfungsmaßstab anlegen. Unterlässt er dies, verstößt er...

Maschinelle Entscheidungen halten Einzug in deutsche Amtsstuben: Seit Jahresbeginn gestattet es § AO § 155 AO § 155 Absatz IV AO nF den Finanzämtern, Steuerverwaltungsakte vollautomatisiert zu erlassen. Auch das allgemeine Verwaltungsverfahren sowie das Sozialrecht ebnen in § VWVFG § 35 a VwVfG bzw. § SGB_X § 31 a SGB X den Weg, Entscheidungen ohne...

§ 35 a VwVfG, § 31 a SGB X und § 155 IV AO machen den Weg für vollautomatisierte Verwaltungsverfahren in deutschen Amtsstuben frei. Die persönlichkeitsrechtlichen Anforderungen, welche die Datenschutz-Grundverordnung an solche Verfahren stellt, engen den bislang bestehenden mitgliedstaatlichen Handlungsspielraum ein; ihre Auswirkungen blieben in de...

„Die Verwaltung darf man nicht unter die Lupe nehmen, weil sie sonst noch größer wird“, räsonierte einmal der Journalist Wolfram Weidner . Im Falle der Digitalisierung der Verwaltung verhält es sich anders: Sie ist einer der Königswege, Bürokratiekosten zu senken. Wer ihre Potenziale unter dem analytischen Mikroskop mit dem Status quo der Verwaltun...

Bodycams halten Einzug auf deutschen Straßen. Nicht alle Bundesländer, die sie einsetzen, sehen dafür aber eine hinreichend bestimmte Eingriffsgrundlage vor. Der Beitrag beleuchtet, welche Anforderungen an den rechtsstaatlichen Einsatz von Bodycams zu stellen sind und in welchem Umfang Bürger umgekehrt Polizeieinsätze filmisch erfassen dürfen.

Langfassung online: Bodycams halten Einzug auf deutschen Straßen. Nicht alle Bundesländer, die sie einsetzen, sehen dafür aber eine hinreichend bestimmte Eingriffsgrundlage vor. Der Beitrag beleuchtet, welche Anforderungen an den rechtsstaatlichen Einsatz von Bodycams zu stellen sind und in welchem Umfang Bürger umgekehrt Polizeieinsätze filmisch e...

Social Media Monitoring entpuppt sich als eine für die informatorische, präventive und repressive Arbeit von Behörden attraktive Form, das Datenlabyrinth sozialer Netzwerke zu erkunden und den dort versteckten Informationsschatz zu heben. Social Media Monitoring ist Teil eines nachhaltigen Strukturwandels, den Big-Data-Technologien und semantische...

Die Datenschutz-Grundverordnung wird das Gesicht des Datenschutzrechts nachhaltig verändern. Es sind weniger die materiell-rechtlichen Neuerungen, mit denen sie Akzente setzt. Vor allem das Marktortprinzip und die institutionellen Modifikationen in der Struktur der europäischen Datenschutzaufsicht sorgen für eine datenschutzrechtliche Frischzellenk...

The allocation of scarce resources in Germany is subject to constant change. Especially concerning gambling licences, radio frequencies and CO2 emission permits the last decade has seen drastic alterations.

Die Selbstregulierung liegt als Instrument des Datenschutzrechts bislang in einem Dornröschenschlaf. § 38 a BDSG legt zwar die normativen Grundlagen für die Anerkennung selbstregulierender Verhaltensregeln. Die Praxis hat ihr aber bislang kaum Leben eingehaucht. Jüngst hat sie immerhin den zweiten Kodex, den „GeoBusiness Code of Conduct“,„wach gekü...

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wälzt das europäische Datenschutzregime nachhaltig um. Sie verfolgt das Ziel einer Vollharmonisierung. Zugleich belässt sie den Mitgliedstaaten aber substanzielle Regelungsspielräume. Diese auszufüllen, ist für den nationalen Gesetzgeber eine Herkulesaufgabe. Die vorliegende Monographie untersucht die den Mit...

Wer sich schon einmal in die Obhut eines professionell geführten Krankenhauses begeben hat, wird die Einschätzung der Pionierin moderner Krankenpflege Florence Nightingale teilen: „Krankenpflege ist (…) eine Kunst und fordert (…) eine ebenso große Hingabe (…) wie das Werk eines Malers oder Bildhauers, denn was bedeutet die Arbeit an einer toten Lei...

Das Fundament des Vertrauens in die demokratischen Institutionen zeigt Risse. Politiker aller Couleur überschlagen sich mit Verbesserungsvorschlägen und Ideen: Neue Beteiligungsformen sollen die Bürger auch zwischen den Wahlterminen (gerade bei Planungsentscheidungen) stärker in politische Entscheidungsprozesse einbinden – frühzeitig, transparent u...

Im Schatten öffentlicher Aufmerksamkeit lassen zahlreiche EU-Mitgliedstaaten ihren nationalen Presseunternehmen umfängliche Unterstützungsleistungen zukommen. Die Förderung bewegt sich in einem Spannungsfeld zwischen der Belebung eines demokratischen Marktplatzes der Meinungen einerseits sowie der Erhaltung eines unverfälschten Wettbewerbs anderers...

„Das Schicksal [der Patienten] entschied sich mit der Farbe der Marke [die der Arzt ihnen reichte].1 Wer Gelb bekam, wurde entlassen. Rot hieß Behandlung. Blau hieß sterben. [. . .] Geld und Häuser und Frauen hatten sie ihm geboten, doch der Arzt ließ sich nicht bestechen.“2 In dieser plastischen Nüchternheit schildert Scott Anderson in seinem Roma...

„Alles, was Spaß macht, macht entweder dick, ist verboten oder unmoralisch“, klagte einst Alexander Woollcott. Auf den ersten Blick scheint Facebook dafür ein Beleg: Das soziale Netzwerk macht Spaß. Dick macht es zwar nicht, wiewohl es auf einem Zuckerberg gewachsen ist. Manchen gilt es aber jedenfalls als unmoralisch, beruht sein Geschäftsmodell d...

Die griechische Mythologie war von der Vorstellung beseelt, dass die Toten nicht vollends unerreichbar sind, sondern über den Fluss Styx in die Unterwelt hinabgleiten. So konnte Orpheus zu seiner geliebten Eurydike gelangen, um den Versuch zu unternehmen, sie – wiewohl im Ergebnis ohne Erfolg – aus dem Totenreich wieder in die Welt der Lebenden zur...

A specter is haunting Europe – the specter of separatism. Scotland, Catalonia, Flanders, South Tyrol – all these regions have separatist movements pursuing independence from their current National State. The breakup of an EU Member State no longer seems impossible. To date, it is unclear what impact this would have on the EU membership of the new e...

Die dramatische Hochwasserkatastrophe vom Frühsommer 2013 wird die Betroffenen und die Politik noch lange beschäftigen. Überschwemmungsopfer müssen ihre Häuser in Stand setzen, Versicherungen die Schäden regulieren. Sowohl zur Bekämpfung des Hochwassers als auch zur Schadensabwicklung waren hochauflösende Satellitenbilder von enormer Bedeutung. Sie...