Birgit Enzmann

• Professor
• Professor (Associate) at Catholic University of Eichstätt-Ingolstadt

Trotz der Vielfalt demokratischer Ideen und Erscheinungsformen besteht in Europa ein klares Anforderungsprofil an den demokratischen Staat. Der Beitrag stellt es anhand der Gemeinsamkeiten europäischer Verfassungen, den Kriterien politikwissenschaftlicher Demokratiemessung und dem grundgesetzlichen Demokratieprinzip vor. Aktuelle Entwicklungsperspe...

Die Erforschung von Revolutionen hat in den letzten 50 Jahren einen enormen Wandel erlebt. Was einst ein gut strukturiertes Forschungsfeld war, hat sich in eine unübersichtliche Vielfalt von Fallstudien, Methoden und Theorien gewandelt. Bis in die 1970er Jahre hatte sich die Revolutionsforschung auf die Analyse der großen Revolutionen in Frankreich...

Zur Lösung politischer Konflikte steht ein breites Repertoire an Mitteln zur Verfügung. Ob auch Gewalt angewendet wird, hängt nicht zuletzt davon ab, ob die Konfliktparteien ausreichende Ressourcen mobilisieren können, um ihre Position mit friedlichen Mitteln durchzusetzen. Je weniger sie sich dazu in der Lage sehen, desto eher werden gewaltsame Mö...

Handbuch Politische Gewalt Politische Gewalt ist eine Grundkonstante, die in der Geschichte durchgehend auftritt und sich als mögliches Mittel der Politik auch nicht beseitigen lässt. Dieses Handbuch behandelt systematisch die Grundformen politischer Gewalt: Widerstand, Revolution, Krieg, Terror und Extremismus. Der Inhalt Bedingungen für Aggressio...

Für die Entstehung des Demokratischen Verfassungsstaates gibt es keine klare Geburtsstunde. Die meisten seiner Elemente – formaler und materieller Rechtsstaat, Verfassung, Gewaltenteilung, Grundrechte, Mitbestimmung und Verfassungsgerichtsbarkeit – haben Wurzeln, die bis ins Mittelalter oder die Antike zurück reichen. Eine knappe Einführung beschrä...

Der Demokratische Verfassungsstaat baut auf den vom Rechtsstaat geschaffenen Grundlagen auf. Er integriert den Rechtsstaat als ein eigenständiges Prinzip, neben Verfassungs- und Demokratieprinzip. Die Bedeutung des Rechtsstaatsprinzips für den Verfassungsstaat liegt darin, die erforderlichen Anknüpfungspunkte für die Rechtswirkung der Verfassung un...

Wir sind es gewohnt, Staats- und Regierungsformen danach zu klassifizieren, in wessen Händen die Herrschaftsgewalt liegt, z. B. in denen eines Tyrannen oder Fürsten, des Adels, einer Elite, einer Klasse oder denen des Volkes. Doch schon inmitten der Überlegungen zu solchen Herrschaftsformen findet sich bei dem griechischen Philosophen Aristoteles (...

Will man die Zukunftschancen einer Ordnungsform abschätzen, sind die für die Vergangenheit empirisch belegten Funktionsvoraussetzungen von großer Bedeutung. Aber auch sich andeutende neue Herausforderungen müssen berücksichtigt werden. Tatsächlich haben sich in den letzten Jahrzehnten die nationalen, supranationalen und internationalen Rahmenbeding...

Wenn man den demokratischen Verfassungsstaat anhand seiner Besonderheit des justiziablen Vorrangs oder Letztentscheidungsrechts der Verfassung darstellen will, richtet man seinen Blick nicht auf die gesamte Breite westlicher Demokratien. Obwohl häufig alle demokratischen Systeme Kontinentaleuropas, Nordamerikas und des Commonwealth als demokratisch...

Auf die Frage nach dem Sinn und Zweck der Demokratie werden seit über 2000 Jahren die unterschiedlichsten Antworten gegeben, jedoch ist es bisher nicht gelungen, eine allgemein konsensfähige zu finden. Zu weit gehen die Ansichten schon allein zur reinen Wortbedeutung auseinander. Demokratie ist im wörtlichen Sinne die Herrschaft des Volkes. Der Beg...

Die politischen Ideen, die in England im 16. und 17. Jahrhundert in Auseinandersetzung mit den absolutistischen Bestrebungen der Monarchen und mit den Unrechtserfahrungen unter dem Langen Parlament entstehen, legen den Grundstein für den demokratischen Verfassungsstaat. Hier wird durch die Leveller die Idee der kodifizierten, höherrangigen Verfassu...

Der demokratische Verfassungsstaat ist mit seinem justiziablen Verfassungsvorrang eine neuzeitliche Schöpfung. Gleichzeitig integriert er zahlreiche ältere Vorstellungen von einer guten rechtlichen und politischen Ordnung. Beides wird deutlich, wenn seine Genese nicht erst ab dem 17. Jahrhundert geschildert, sondern ein kurzer Abriss zu antiken und...

Wer jede westliche Demokratie als "demokratischen Verfassungsstaat" bezeichnet, übersieht das zentrale Charakteristikum, das ihn zu einer Staatsform sui generis macht: Er errichtet einen justiziablen Verfassungsvorrang, der selbst Volksabstimmungen und Parlamentsgesetze der letztentscheidenden Kontrolle eines Verfassungsgerichts unterwirft. Da hier...