Andreas Zöllner

• Rechtsanwalt
• Research Associate at Helmut Schmidt University

Die Geschwindigkeit und das Ausmaß der digitalen Transformation des Erwerbslebens fordert die Arbeitsrechtswissenschaft heraus, die normativen Rahmenbedingungen der Erwerbsarbeit grundlegend zu überdenken: Die vermehrte digitale Vernetzung von Arbeitsprozessen lässt nahezu täglich neue Organisations- und Wertschöpfungsketten entstehen, deren intere...

Der Beitrag behandelt die Frage, ob Vermittlungsagenturen, die in Stellenausschreibungen nach Weihnachtsmännern suchen, gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verstoßen, wenn sich die Ausschreibungen nicht auch an weibliche Bewerberinnen richten. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass das männliche Geschlecht keine wesentliche und en...

In dem Aufsatz bespricht der Verfasser ausführlich das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13.12.2018 – 2 AZR 378/18. Der Verfasser begrüßt, dass der Zweite Senat mit seiner Entscheidung in erheblichem Umfang Rechtssicherheit schafft, indem er die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung nach § 178 Abs. 2 SG...

Besprechungsaufsatz zum BAG-Urteil vom 01.12.2020 – 9 AZR 102/20.

Im Arbeitsleben begegnen trans* Personen oft enormen Hürden, die für andere im Verborgenen bleiben. Wer das Gefühl hat, "im falschen Körper" zu stecken, steht ohnehin vor großen Herausforderungen, die viele Betroffene ohne Unterstützung ihres Umfelds kaum bewältigen können. Umso wichtiger ist es, für sie ein inklusives Arbeitsumfeld zu schaffen. Al...

Mit der Einführung des § 79a Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) im Jahre 2021 wollte der deutsche Gesetzgeber dem seit Jahrzehnten tobenden Streit um die datenschutzrechtliche Stellung des Betriebsrats ein Ende bereiten. Der Beitrag untersucht, ob sich der Gesetzgeber mit der Zuweisung der Verantwortlichkeit an den Arbeitgeber im unionsrechtlichen...

Besprechungsaufsatz zum BAG-Urteil v. 14.09.2022 – 4 AZR 83/21

Ausgerechnet ein alter weißer Mann schwingt sich alle Jahre wieder zum Richter über "korrektes Verhalten" auf – und hat es heute schwerer denn je. Ob ihm das Recht beim Urteilen hilft?

Zahlreiche Streaming-Dienste sind mittlerweile auf die Liveübertragung von Amateursport ausgerichtet. Anbieter solcher Plattformen stellen Vereinen die dafür notwendige technische Infrastruktur gegen Entgelt zur Verfügung und generieren mit den Streams Werbeeinnahmen. Ein Fall aus den Niederlanden zeigt, dass Vereine und Anbieter dabei vor datensch...

Zugleich Anmerkung zu OLG Brandenburg, Beschl. v. 03.02.2021 - 1 Ws 167 /20, StV 2022, 325.

Wer in diesen Tagen Besuch vom Weihnachtsmann erhält, sollte dessen Impfausweis besser genau so sorgfältig und doppelt prüfen, wie es der dickbäuchige Gabenbringer selbst mit seiner Artig-und-Unartig-Liste zu tun pflegt. Denn es besteht die berechtigte Sorge, dass ansonsten nicht nur die Rentiernase, sondern bald auch der Coronatest rot aufblinkt....

Anmerkung zu AG Hamburg, Urt. v. 23.07.2021, Az. 6 C 336/20

Die Verfasser haben die an Weihnachten geltenden Corona-Verordnungen der einzelnen Bundesländer genausten unter die Lupe genommen und untersucht, inwiefern die Kontaktbeschränkungen, Quarantänepflicht & Co. auf den Weihnachtsmann auswirken.

Die Verfasser besprechen ausführlich die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 19.02.2019 – 9 AZR 423/16 und 9 AZR 321/16. Mit der Entscheidung in der Rs. Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. hat der EuGH im November 2018 abermals zur Befristung von Urlaubsansprüchen Stellung genommen. In mehreren Entscheidungen aus...

"Eine Zensur findet nicht statt" lautet die kompromisslose Aussage des Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG. Sie gilt selbst für bekennende Verfassungsfeinde wie den (derzeitigen) Neonazi Horst Mahler – solange ihm das Bundesverfassungsgericht seine Grundfreiheit auf freie Meinungsäußerung nicht als verwirkt abspricht (Art. 18 GG). Geht es nach der Staatsanwalt...

Der Sachstand informiert über die Entwicklung des deutschen Urheberrechts an privaten Normwerken und beleuchtet die Rolle des Deutschen Instituts für Normungen e.V. (DIN) in dem Entwicklungsprozess. Nach einem Überblick über die diesbezügliche Systematik des Urheberrechtsgesetztes (UrhG) wird anhand zweier höchstrichterlichen Entscheidungen die Rec...

Die Autoren stellen das Instrument der Kurzarbeit kurz vor und erklären, was sich durch die Gesetzesnovelle ab sofort beim Kurzarbeitergeld ändern wird. Zudem bewerten sie das reformierte Kurzarbeitergeld und zeigen auf, warum das Handeln des Gesetzgeber hier außergewöhnlich war.

Bekanntlich können Minderjährige auch ohne Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter (Eltern) wirksam Verträge abschließen, die für die Minderjährigen rechtlich lediglich vorteilhaft sind. Das machen sich findige Unternehmen zunutze und bieten Minderjährigen gezielt Gratisverträge an (z.B. Mitgliedschaft in einem Automobilclub). Die Verträge sollen...

Jahr für Jahr nimmt der Weihnachtsmann auf der ganzen Welt Kinderwünsche entgegen und legt artigen Kindlein mancherlei Gaben unter den Weihnachtsbaum. Was zunächst nach reinem Altruismus klingt, ist in Wahrheit ein einträgliches und – wie noch zu zeigen sein wird – obendrein illegales Geschäft: Denn kaum jemand weiß mehr über die Persönlichkeitspro...