Wirtschaftsdienst

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Online ISSN: 1613-978X
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PIP: This is a comment on an article by Norbert Berthold and Ulrich Roppel in which they proposed a formula for adjusting the government-sponsored system of retirement insurance in the Federal Republic of Germany to take into account demographic changes.
 
PIP: The future impact of population trends, particularly demographic aging, on the government-sponsored system of retirement insurance in the Federal Republic of Germany is noted. The authors argue that future problems can be solved by the adoption of a pension formula based on income and population dynamics. They also discuss the reasons why such a formula is preferable to discretionary policy measures.
 
PIP: The political and economic causes of increased migration from eastern and southern Europe to Germany are examined. The question of whether this migration will continue in the future is discussed, and policy options are considered.
 
Die Kommission hat 2007 ein Konsultationspapier vorgelegt, in dem sie Fragen an interessierte Kreise zu den EU-Finanzen formuliert. Werden dabei die relevanten Fragen gestellt? Gibt es neue Perspektiven für die EU-Finanzierung? Welche Interessen verfolgen die Initiatoren des Papiers aus Sicht der Bürokratietheorie? Hat der Budget Review Aussicht auf Erfolg?
 
Mit der Unternehmensteuerreform 2008 wird die tarifliche Belastung von Kapitalgesellschaften deutlich gesenkt. Dem stehen jedoch Mehrbelastungen durch die Maßnahmen zur Gegenfinanzierung und insbesondere die Abschaffung der degressiven Abschreibung gegenüber. Wie wirkt sich dies insgesamt auf die Investitionsbedingungen für Kapitalgesellschaften aus? Welche Rolle spielt dabei die Einführung einer Abgeltungsteuer auf private Kapitaleinkünfte?
 
Zusammenfassung Die Wirtschaft hat sich 2010 von der tiefsten Krise der Nachkriegsgeschichte erholt. Die Industriebranchen haben dabei schon wieder fast das Vorkrisenniveau erreicht. Die Branchenvertreter blicken trotz verschiedener Unsicherheitsfaktoren optimistisch auf das Jahr 2011.
 
Das vergangene Jahr 2014 hat nicht den erwarteten überzeugenden Aufschwung gebracht, sondern tendenziell die Seitwärtsbewegung des Vorjahres fortgesetzt. Für 2015 sehen die einzelnen Branchen weiterhin Unsicherheiten. Auf der einen Seite wird die Entwicklung der Ausfuhren durch die anhaltende Krise des Euroraums, durch geopolitische Risiken und eine nachlassende konjunkturelle Dynamik in den Schwellenländern gefährdet. Andererseits erhöht der gefallene Eurokurs die Auslandsnachfrage, die niedrigen Rohstoffpreise können sich als Konjunkturprogramm auswirken und die niedrigen Zinsen sind gute Voraussetzungen für die Finanzierung von Investitionen. Diese werden von der Versicherungswirtschaft allerdings als wesentliche Herausforderung angesehen.
 
Zusammenfassung Die Haushalte der ostdeutschen Länder müssen in den nächsten Jahren das Auslaufen des Solidarpakts II verkraften. Daraus ergeben sich Herausforderungen, denen die ostdeutschen Länder begegnen müssen. Einige dieser Länder, wie beispielsweise Sachsen, sind gegen den Rückgang der Finanzmittel besser gewappnet als andere. Hier werden Handlungsoptionen aufgezeigt.
 
Zusammenfassung Die Bundesverkehrswegepläne unterliegen einer sehr langfristigen Planungsgrundlage. Die Nutzen-Kosten-Koeffi zienten der geplanten Verkehrswegeprojekte werden oft aufgrund veralteter Zahlen ermittelt. Für den Schienenverkehr bedeutet dies, dass Projekte mit größerer positiver Netzwirkung nicht realisiert werden. Eine Revision ist dringend erforderlich.
 
Zusammenfassung Die schrittweise Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre wird von vielen kritisiert. Argumentiert wird, dass die Rentner zukünftig niedrigere Renten erhalten, entweder weil sie (höhere) Abschläge in Kauf nehmen müssen oder weil sie ihre Rente nun weniger lange bekommen. So oder so sei die Rente mit 67 ein Rentenkürzungsprogramm. Doch ist das wirklich so? Die Antwort lautet: Es kommt darauf an — vor allem auf die Sichtweise.
 
Zusammenfassung „Niedriger, einfacher, gerechter“ — unter diesen drei Schlagworten wird in der Politik eine grundlegende Reform des deutschen Steuersystems diskutiert. Die Forderung nach niedrigeren Steuern wird im Allgemeinen damit begründet, dass die Abgabenbelastung hierzulande vergleichsweise hoch sei. Internationale Vergleiche können diesen Befund sowohl bestätigen als auch widerlegen — je nachdem, wie die Belastung berechnet wird. Im vorliegenden Beitrag werden drei häufi g verwendete Messkonzepte vorgestellt und diskutiert.
 
Bei der Abgabenbelastung der Arbeitnehmereinkommen erreicht Deutschland im OECD-Vergleich eine Spitzenposition. Der Autor referiert die Ergebnisse einer aktuellen OECD-Studie und stellt die Problematik aus Sicht der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) dar.
 
Zusammenfassung Das deutsche Mehrwertsteuersystem steht in Wissenschaft und Politik in der Kritik. Vor allem die ermäßigten Sätze werden in Hinblick auf Besteuerungsbasis und Inzidenz debattiert. Zu ihrer Rechtfertigung werden verteilungspolitische Gründe genannt. Ob diese stichhaltig sind, untersuchen die Autoren dieses Beitrags.
 
Zusammenfassung Der Progressionsvorbehalt steht exemplarisch für ein in Teilen überzogenes Bemühen der deutschen Gesetzgebung um Steuergerechtigkeit. Seine Einführung wurde nicht konsistent begründet, die Anwendung ist kompliziert. Dass Steuergerechtigkeit nicht erreicht wird, macht die unterschiedliche Behandlung von Kurzarbeitergeld und der Abgeltungsteuer unterliegendem Kapitaleinkommen deutlich.
 
Anfang des Jahres haben Bundestag und Bundesrat die Anhebung der Regelaltersgrenze von 65 auf 67 Jahre ab 2012 beschlossen. Was bedeutet diese Maßnahme für die Abschläge bei vorzeitigem Renteneintritt? Welcher Einfluss geht von der parallel dazu steigenden Lebenserwartung aus? Sollten die Abschläge anreizneutral oder beitragsstabilisierend ausgestaltet werden?
 
Zusammenfassung Kartelle sind allgegenwärtig. Das jüngst entdeckte Spannstahlkartell reiht sich ein in die zehn größten entdeckten Kartelle der EU. Doch viele Kartelle agieren weiterhin unentdeckt und belasten die Konsumenten mit überhöhten Preisen. Die Wettbewerbsbehörden stützen ihre Ermittlungen bisher vor allem auf die Kronzeugenregelung. Die Autoren stellen ein Modell vor, um Märkte generell auf Kartellverdacht zu screenen und ein Warnsystem zu installieren.
 
Zusammenfassung Die Abwrackprämie wird heftig und kontrovers diskutiert. Dabei werden Argumente genannt, die nicht alle plausibel zu sein scheinen. Dies wird durch die folgende mikro- und makroökonomische Analyse der Abwrackprämie deutlich. Wer profitiert von der Abwrackprämie?
 
Zusammenfassung Die Netzstrukturen im Bereich der Telekommunikation entwickeln sich weiter und erfordern neue Investitionen. Die notwendige Regulierung kann dabei verschiedene Formen annehmen und zu unterschiedlichen Zeitpunkten ansetzen. Die Autoren beschreiben die Netzinfrastruktur in Deutschland und zeigen die Ergebnisse der Regulierungsvarianten auf.
 
Zusammenfassung Das deutsche Modell der Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern innerhalb eines Unternehmens — vor allem die betriebliche Mitbestimmung — stand lange Zeit in der Kritik, während das anglo-amerikanische Modell als überlegen angesehen wurde. Welches Arbeitsbeziehungsmodell wählen deutsche und amerikanische Unternehmen in einem in Hinblick auf die Ausgestaltung der Arbeitsbeziehungen freizügigen Umfeld, wie es in Großbritannien herrscht? Wie wirkt sich die Wahl des Modells auf Arbeitsproduktivität und Profi tabilität der Tochterunternehmen aus?
 
Durch die demographische Entwicklung nimmt der Anteil der älteren Arbeitskräfte stetig zu, während das Erwerbspersonenpotenzial insgesamt langfristig sinkt. Die Unternehmer müssen daher immer mehr ältere Arbeitnehmer neu einstellen. Hier könnte es aufgrund verschiedener Anforderungen zu Problemen kommen. Die Autorin untersucht die Beschäftigungschancen Älterer beispielhaft in sechs hessischen Regionen.
 
Zusammenfassung Der deutsche Arbeitsmarkt im Gesundheitssektor ist derzeit durch einen Fachkräftemangel gekennzeichnet, der sich durch die demographische Entwicklung zukünftig noch verschärfen wird. Ausländischen ÄrztInnen könnten helfen, die Lücke zu füllen, wenn man ihnen die Arbeitsaufnahme in Deutschland erleichterte bzw. erst ermöglichte. Wie stellen sich die aktuellen Bedingungen dar und welche konkreten Maßnahmen können gegen den Ärztemangel in Deutschland ergriffen werden?
 
Abbildung 1:Marktanteile im Lebensmitteleinzelhandel nach Betriebsfläche (2006)  
Bei den Überlegungen für das Programm zum Europäischen Binnenmarkt, das auf die Liberalisierung des Austauschs von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeit abzielte, spielte der Einzelhandel keine Rolle. Dies erklärt sich wohl daraus, dass zumindest im stationären Einzelhandel der größte Teil der Wertschöpfung lokal, in der Nähe der Kunden, angesiedelt sein muss; es handelt sich also um eine typische In-situ-Dienstleistung, die nicht international gehandelt werden kann. Allenfalls auf der Beschaffungsseite können Aktivitäten grenzüberschreitend verlagert und konzentriert werden. Dies gilt umso mehr als einerseits Lieferanten – unter Umständen in Reaktion auf das Binnenmarktprogramm – ihre Produktionsstrukturen europaweit ausrichten und andererseits viele Konsumgüter wie Bekleidung, Spielwaren oder Elektroartikel zunehmend global, d.h. überwiegend in Asien beschafft werden.
 
Zusammenfassung Lösungsvorschlag Die Rating-Agenturen stehen weiterhin in der öffentlichen Kritik, weil ihnen vorgeworfen wird, die Finanzkrise durch falsche Bewertungen mitverursacht zu haben. Aktuell stehen verschiedene Reformvorschläge im Raum. Die Autoren schlagen einen Europäischen Rating-Fonds vor.
 
Die Europäische Union verhandelt zurzeit mit den AKP-Ländern über so genannte Economic Partnership Agreements. Diese Abkommen haben vor allem die Entwicklung der AKP-Länder als Ziel. Eine elementare Vorbedingung für Entwicklung ist die Qualität der Regierungsführung. Jedoch ist eine gute Regierungsführung in vielen AKP-Ländern derzeit alles andere als selbstverständlich. Wie kann die Europäische Union dazu beitragen, diese Missstände zu beheben und eine nachhaltige Entwicklung der betroffenen Länder zu fördern? Sind die Economic Partnership Agreements überhaupt ein adäquates Mittel, um diese Herausforderung zu bewältigen?
 
Zusammenfassung Für lange Zeit galt es als gesicherte Erkenntnis, dass Finanzmärkte sich am besten entwickeln, wenn ihre Akteure möglichst unabhängig von staatlichen Eingriffen handeln können. Die gegenwärtige Krise hat dieses Credo in Frage gestellt. Soll der Staat aber eine aktivere Rolle auf den Finanzmärkten übernehmen, ist nicht nur zu klären, auf welche Art und durch welche Institutionen dies geschehen soll, sondern es sind auch eindeutige Grenzen staatlicher Aktivitäten auf dem Finanzmarkt zu defi nieren.
 
Zusammenfassung Die Finanzmarktkrise hat einer breiten Öffentlichkeit bewusst gemacht, dass Manager auch in notleidenden Unternehmen hohe Gehälter und Bonuszahlungen erhalten. Darauf hat die Bundesregierung mit einem Gesetzesvorschlag zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung reagiert. Die deutlichen Zuwächse der Managergehälter in den letzten 20 Jahren führen zu der Frage, nach welchen Kriterien die Entlohnung von Managern und anderen Arbeitskräften zu bewerten ist. Kann die geplante Reform zu mehr Gerechtigkeit verhelfen?
 
Zusammenfassung Die Finanzmarktkrise ging weltweit mit einem Rückgang der Aktienkurse einher. Sind diese niedrigen Aktien-Bewertungen als Überreaktion mit der Aussicht auf baldige Korrektur zu bewerten? Oder bringen sie realistische Erwartungen einer schwächeren Entwicklung börsennotierter deutscher Unternehmen zum Ausdruck? Können anhand der aktuellen Entwicklung der Preis-Dividende-Verhältnisse Aussagen über die zukünftige Kurs- und Dividendenentwicklung gemacht werden?
 
Angesichts einer nach wie vor nur schwach wettbewerblich ausgeprägten Marktstruktur auf dem deutschen wie auch auf anderen europäischen Elektrizitätserzeugungsmärkten, hat sich in jüngerer Zeit eine intensive Diskussion über adäquate Instrumente zur Steigerung der Wettbewerbsintensität entwickelt. Wie ließe sich eine aktive Wettbewerbspolitik begründen? Welche Maßnahmen sind zur Erhaltung des Wettbewerbs geeignet? Was lehren die internationalen Erfahrungen mit der Entflechtung von hoch konzentrierten Märkten?
 
Zusammenfassung Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise und der Klimawandel haben gemeinsame Wurzeln, aber ganz unterschiedliche Wirkungen. Sie werden deshalb auch sehr verschieden wahrgenommen. Sie lassen sich nur bekämpfen, wenn man klug aufeinander abgestimmte politische Maßnahmen ergreift.
 
Die Kommunen haben schon seit langem strukturelle Finanzierungsprobleme. Wie wirkt sich das auf die kommunale Verschuldung aus? Der Autor setzt in seinem Beitrag auf vier Ebenen an: den Konsequenzen aus der Doppikeinführung, der Umsetzung eines kommunalen Debt Managements, den Veränderungen im Verhältnis zwischen Kommunen und dem Bankengewerbe als Konsequenz aus der Finanz- und Wirtschaftskrise sowie der Verschuldungsbegrenzung der öffentlichen Haushalte durch die 2009 beschlossene „Schuldenbremse“.
 
Zusammenfassung Die Kommunen leiden nicht erst seit der Wirtschafts- und Finanzkrise unter zunehmenden Finanzierungsproblemen. Sie versuchen, diese durch die Erhebung von Bagatellsteuern zu lösen. Erfolgversprechender wäre eine Steuer, die beitragsähnlichen Charakter hat und an Konsumausgaben mit hoher Einkommenselastizität ansetzt. Deshalb schlagen die Autoren eine Steuer auf die Bruttokaltmiete vor.
 
Die positive Entwicklung des deutschen Arbeitsmarkts führt zu einer zunehmenden Diskussion über die Qualität des Beschäftigungsaufbaus. Kritiker beanstanden die Zunahme flexibler Beschäftigungsformen und fordern mehr Regulierung. Aus ökonomischer Sicht würde die Wiedereinschränkung der in den vergangenen Jahren hinzugewonnenen Öffnungsspielräume die Allokationsfunktion des Arbeitsmarkts schwächen. Dabei lässt sich der Beschäftigungsaufbau wesentlich auf die Arbeitsmarktreformen der letzten Jahre zurückführen. Durch flexible Beschäftigungsformen und eine beschäftigungsorientierte Tarifpolitik wurden die Wettbewerbselemente des Arbeitsmarkts gestärkt.
 
Top-cited authors
Heinz Gebhardt
  • RWI - Leibniz Institute for Economic Research
Erik Gawel
  • Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung
Roland Döhrn
  • RWI - Leibniz Institute for Economic Research
Hermann Gartner
  • Institute for Employment Research
Christina Boll
  • German Youth Institute